„Konzept statt Realitätsverweigerung“
SPD-Chef Schulz: Klimaschutz braucht Kohleausstieg
Martin Schulz fordert ein Ende des Ausspielens von Umweltschutz gegen Industriepolitik. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung sei unausweichlich, so der SPD-Chef.
Berlin - SPD-Chef Martin Schulz hat für einen Ausstieg aus dem klimaschädlichem Kohlestrom geworben - allerdings müsse auf die Beschäftigten in der Branche Rücksicht genommen werden. „Die Wahrheit ist: Wir wollen die Klimaziele erreichen, und die Wahrheit ist auch, das geht einher mit dem Ende der Kohleverstromung“, sagte Schulz am Donnerstag vor rund 600 Delegierten in Berlin. Den Menschen in der Lausitz, im Mitteldeutschen und im rheinischen Revier helfe nicht „Realitätsverweigerung“, sondern ein Konzept für die Zukunft.
Schulz fordert ein Ende des Ausspielens von Umweltschutz gegen Industriepolitik
„Aufgabe der Sozialdemokratie ist es nicht, Strukturen der Vergangenheit zu konservieren“, sagte Schulz. Der Kohleausstieg dürfe aber nicht auf Kosten der Versorgungssicherheit oder der Beschäftigten gehen. Es brauche Milliardeninvestitionen in Netze und die betroffenen Regionen. „Wir müssen ein Ende damit machen, dass wir Umweltschutz gegen Industriepolitik ausspielen.“
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Die Erfüllung des Versprechens, der nächsten Generation eine intakte Welt zu hinterlassen, nannte Schulz den „Prüfstein für unsere politische Existenzberechtigung“. Die Sozialdemokraten tun sich unter anderem beim Thema Kohleausstieg schwer, weil an der Kohle noch tausende Arbeitsplätze hängen.
Kanzlerin Merkel fand zu diesem Thema auf der Klimakonferenz klare Worte.
dpa