Für 40 Milliarden Euro?
Scholz zuversichtlich bei Klimapaket der GroKo: „Sehr ehrgeiziges Paket“
Finanzminister Olaf Scholz ist zuversichtlich, dass sich die Koalition bis zum Treffen des Klimakabinetts am 20. September auf ein großes Gesamtkonzept einigt.
Berlin - „Das sieht alles danach aus, dass wir das schaffen können. Ich spüre bei allen Koalitionspartnern den Willen, tatsächlich etwas zustande zu bringen, das der Größe der Aufgabe gerecht wird“, sagte SPD-Politiker Scholz am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Zu Medienberichten über ein Volumen von etwa 40 Milliarden Euro bis 2023 sagte der Vizekanzler, niemand könne gegenwärtig eine genaue Summe nennen. „Aber was auf alle Fälle richtig ist, dass wir ein sehr ehrgeiziges Paket vorhaben.“
Scholz betonte: „Auf alle Fälle werden wir sehr viel einsetzen müssen, damit wir den Anforderungen gerecht werden.“ Dazu gehörten Fördermaßnahmen, Investitionen und „richtige Regeln“. Notwendig seien Entscheidungen, die die CO2-Belastung reduzierten, mit denen die Bürger aber auch „gut umgehen“ könnten. Niemand kaufe sich am nächsten Tag ein neues Auto oder treffe innerhalb von zwei Wochen eine Entscheidung über eine neue Heizung.
Co2-Steuer gerät wohl ins Straucheln
Zurückhaltend äußerte sich Scholz dazu, wie eine Co2-Bepreisung künftig aussehen wird. Man sei sich einig, dass eine solche Bepreisung gebraucht werde. „Eins ist für mich klar: Wenn es eine Bepreisung gibt, muss sie sozial gerecht sein. Und es kann nicht einfach sein, dass der Staat mehr Geld einnimmt. Es muss den Bürgern auch zurückgegeben werden, auf verschiedene Weisen, zum Beispiel auch beim Strompreis.“
dpa