Deutscher Nachbar rüstet auf
Russland-Angriff auf Europa? Schweiz alarmiert
Die Schweiz entscheidet sich für eine erhebliche Aufrüstung. Der Verteidigungsminister des neutralen Landes warnt eindringlich vor Wladimir Putins Russland.
Bern – Die Schweiz ist weder Teil der Europäischen Union (EU) noch der Verteidigungsallianz Nato. Bern pochte stets auf die sicherheitspolitische und militärische Neutralität des deutschen Nachbarlandes mit seinen rund 8,96 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern. Und dennoch nehmen die Warnungen in der Eidgenossenschaft vor einem weiteren Krieg in Europa neben dem Ukraine-Krieg zu.
Aufrüstung der Schweiz: Verteidigungsminister warnt vor Wladimir Putin und vor Russland
Begleitet von Forderungen nach einer enormen Aufrüstung der Schweizer Armee, die keinem Militärbündnis angehört. So wird Medienberichten zufolge in der Schweiz wohl die Beschaffung von rund 100 neuen Leopard-2-Panzern und sogar von weitreichenden Marschflugkörpern diskutiert.
Verteidigungsminister Martin Pfister hat in einem Interview nun mit deutlicher Wortwahl Pläne für eine erhebliche Aufrüstung eingeordnet und die Bedrohung in Europa durch das Moskau-Regime von Kreml-Chef Wladimir Putin aus Russland als Grund für solche Vorkehrungen genannt.
Die Schweiz rüstet auf: Verteidigungsminister verweist auf Gefahr aus Russland
„Die Wahrscheinlichkeit eines neuen Kriegs in Europa ist relativ groß. Ich habe in den letzten Wochen mehrere europäische Verteidigungsminister getroffen. Auch sie kommen zum selben Schluss: Es gibt Anzeichen, dass sich Russland auf einen größeren Krieg vorbereitet. Es hat die Rüstungsindustrie massiv ausgebaut“, erklärte Pfister im Gespräch mit dem Online-Portal Watson und meinte weiter: „In unserer Situation müssen wir uns auf das gefährlichste Szenario vorbereiten. Dieser Prozess wurde schon vor meinem Amtsantritt begonnen. Jetzt müssen wir ihn aber intensivieren. Wer sich auf das größte Risiko vorbereitet, leistet seinen Beitrag dazu, dass dieses gar nicht eintritt.“
Unter anderem hatten jüngst Schweizer Offiziere sechs zusätzliche Panzergrenadierbataillone gefordert. Ein Bataillon hat nach Bundeswehr-Verständnissen in der Regel 1000 bis 1200 Soldatinnen und Soldaten sowie etwa 90 Schützenpanzer für den theoretischen Transport von Infanterie ins Gefecht. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge hat die Schweiz aktuell 134 ältere Kampfpanzer Leopard 2A4 im Betrieb sowie 71 Leopard-2-Panzer desselben Modells an einem geheimen Ort als Reserve gelagert. Laut Tageszeitung Blick will die Politik in einem nächsten Schritt zum Beispiel zwei Milliarden Franken in die Modernisierung dieser vorhandenen „Leos“ nach gegenwärtigen Kriterien stecken.
Neutralität der Schweiz
Die Neutralität der Schweiz ist einer der wichtigsten Grundsätze ihrer Außenpolitik. Sie bedeutet, dass sich die Eidgenossenschaft nicht militärisch an bewaffneten Konflikten zwischen anderen Staaten beteiligt. Die Bundesverfassung gibt der Schweizer Regierung (dem Bundesrat) den Auftrag und der Bundesversammlung (dem Parlament) die Aufgabe, „Maßnahmen zur Wahrung der äußeren Sicherheit, der Unabhängigkeit und der Neutralität der Schweiz“ zu treffen.
205 Leopard-2-Panzer und 7000 Soldaten: Schweizer Armee ist überschaubar groß
Inklusive Rad- und Schützenpanzer hat die Schweizer Armee laut Neue Zürcher Zeitung (NZZ) derzeit 373 Panzer. „Bereiten wir unsere Armee auf einen möglichen Krieg vor, soll das auch helfen, dass dieser nie ausbricht“, erklärte der 61-jährige Pfister, der ein Oberst der Schweizer Armee ist. Zur Einordnung: Die Schweiz setzt verteidigungspolitisch auf das sogenannte Milizsystem oder Milizprinzip. Dabei handelt es sich um ein Organisationsprinzip, wonach öffentliche Aufgaben meist nebenberuflich ausgeübt werden. In Artikel 58 der Bundesverfassung steht: „Die Schweiz hat eine Armee. Diese ist grundsätzlich nach dem Milizprinzip organisiert.“
Nur etwa 7000 der 147.000 Soldatinnen und Soldaten sind Berufssoldaten, bei dem Rest handelt es sich um Wehrpflichtige, während zum Beispiel in Deutschland aktuell die im Grundgesetz verankerte Wehrpflicht außer Kraft gesetzt ist – aber in diesen Tagen Teil intensiver politischer Debatten in Berlin ist. Pfister mahnte im Interview mit Watson: „Große Lücken bestehen bei Material und Ausrüstung. Und beim Personalbestand. Wir müssen schauen, dass wir in unseren Verbänden auch in den kommenden Jahren genügend Soldaten, Offiziere und Unteroffiziere haben.“ (pm)
Rubriklistenbild: © Die Bildmanufaktur/Pius Koller/imago/Montage
