Massive Kritik an der Regierung
Politkrise in Japan: Regierungschef Ishiba plant Rücktritt
In Japan plant Regierungschef Shigeru Ishiba nach weniger als einem Jahr im Amt zurückzutreten. Schon seit geraumer Zeit gibt es Kritik.
Tokio – Japans Premierminister Shigeru Ishiba hat fast zwei Monate nach der Niederlage seiner Partei bei der Wahl zum japanischen Oberhaus seinen Rücktritt angekündigt. Dies berichtet die AFP. Zuvor gab es massive Kritik am 68-Jährigen; auch der parteiinterne Druck wurde immer größer.
Er habe entschieden, als Vorsitzender der konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) zurückzutreten, sagte Ishiba laut der AFP am Sonntag bei einer Pressekonferenz. Der Chef der Regierungspartei ist in Japan traditionell auch Ministerpräsident.
Japan: Auf Ishiba könnten noch weitere Rücktritte folgen
Damit tritt Ishiba tritt nach weniger als einem Jahr im Amt zurück. Der Premier und Ministerpräsident sah sich in seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) wegen des Verlusts der Parlamentsmehrheit zunehmend Kritik und Rücktrittsforderungen ausgesetzt. Er beabsichtige, seine Aufgaben bis zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden zu erfüllen, sagte Ishiba.
Japans Landwirtschaftsminister und ein ehemaliger Regierungschef sollen sich am Samstagabend mit Ishiba getroffen haben, um ihn zu einem freiwilligen Rücktritt zu bewegen. Vergangene Woche hatten bereits vier hochrangige Mitglieder der LDP, darunter ihr Generalsekretär Hiroshi Moriyama, ihren Rücktritt angeboten.
Seit Juli herrscht eine Minderheitsregierung in Japan
Seine Koalition aus LDP und ihrem Juniorpartner Komeito hatte im Juli bei der Wahl zum Oberhaus des Parlaments die Mehrheit verloren, nachdem sie im Oktober zuvor bereits die Mehrheit im mächtigeren Unterhaus eingebüßt hatte. Ishibas Koalition stellt seither eine Minderheitsregierung.
