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Rückschau auf die Konferenz
„Das schmerzt manchmal“: Rubio, Merz und NATO-Nöte – drei Lehren der Sicherheitskonferenz
Die Münchner Sicherheitskonferenz geht zu Ende. Zwischen Trump und Putin heißt Europas Status: „Es ist kompliziert.“ Eine Analyse.
Wer europäische Teilnehmer auf der Zielgerade der Sicherheitskonferenz fragt, wie es denn so läuft, hört gehäuft in etwa dieses Geräusch: „Hmmbuffmmm...“ Könnte heißen: Das Leben geht weiter. Und damit ist man aus europäischer sicherheitspolitischer Sicht nach dem Vorjahr ja auch schon fast zufrieden. Tatsächlich hat sich in diesem Jahr einiges bewegt. Und anderes kaum bis gar nicht – Anlass für Warnungen auf der Siko.
Klar ist, dass vor allem Donald Trump und Wladimir Putin die Kräfte Europas binden – so sehr, dass für Großkrisen wie im Iran gar nicht mehr so viel davon übrig bleibt. Das ist problematisch. Aber Realität in einem Umbruch. „Die NATO ist in einer Transformation und das schmerzt manchmal“, sagte Norwegens Verteidigungsminister Tore Sandvik dem Münchner Merkur am Sonntagmorgen: „Wir müssen das zusammenhalten.“ Ein Satz, der über dem Wochenende stehen könnte. Die Protagonisten für drei Lehren des Wochenendes: Marco Rubio, Friedrich Merz – und ein Chor der warnenden Stimmen.
Sicherheitskonferenz in München – Lehre Nummer eins: Nicht auf die USA verlassen
Vermutlich wohlweißlich hatten die Siko-Organisatoren die große Rede der USA auf den Samstag verlegt. Im Vorjahr hatte J.D. Vance den Ton gesetzt und die gesamte Konferenz überschattet. Diesmal kam Trumps Außenminister Marco Rubio, durfte eine Nacht über Friedrich Merz‘ Rede schlafen – und klang dann anders als Vance. Die Schicksale Europas und der USA seien eng verwoben, sagte er, pries minutenlang den Wert der gemeinsamen Wurzeln von Michelangelo bis Beatles. Und sagte: Man wolle etwas neu aufbauen, am liebsten gemeinsam mit Europa.
Das war einerseits ein willkommenes Signal – in Zeiten, in denen Russland am Beistand der USA für Europa zweifeln könnte. Doch Rubios Rede bot für Amerikas „älteste Freunde“ eine ganze Reihe an Widerhaken. Und ein massives Warnsignal. Es sei eine „törichte Idee“, dass „Bande aus Handel und Wirtschaft allein die Nation ersetzen würden“, sagte er, rügte „Massenmigration“, „Klimakult“ und Freihandel. Man wolle den Weg der Abkehr von diesen „Irrtümern“ gerne mit Europa gehen. Aber man sei auch bereit, ihn alleine zu verfolgen. Es war eine Einladung ins Boot – das Zielen entgegensegelt, die Europa als Kontinent eines staatenübergreifenden Bündnisses, der Wissenschaft und des Handels nicht gefallen können.
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Im Kern sandte Rubio dieselbe Botschaft wie Vance im Jahr zuvor. Positive Reaktionen gab es dennoch. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach von „beruhigenden“ Signalen – aber auch von einem „härteren Ton“ hinter den Kulissen. Ton und Realität könnten auch auf der anderen Seite auseinanderklaffen. Europa kann die USA (noch) nicht verprellen. Für wahre Erleichterung dürfte Rubio aber nicht gesorgt haben.
Siko 2026 – Lehre Nummer zwei: Merz will die Richtung vorgeben
Statt den USA und auch China die Bühne zu geben eröffnete diesmal der Bundeskanzler allein die Konferenz. Und schien Fernschach mit Rubio zu spielen. Es habe sich ein „tiefer Graben“ zwischen Europa und USA aufgetan, „der Kulturkampf der Maga-Bewegung in den USA nicht unserer“, stellte Merz klar. Man müsse die Partnerschaft „neu begründen“. Diese Begründung werde „handfest, nicht esoterisch“ sein müssen. Gemeint war natürlich auch hier: die Verteidigung. Selbst die USA stießen im Alleingang an „Grenzen der eigenen Macht“, warnte Merz – fast wie im Vorgriff auf Rubios Rede.
„Europa muss ein weltpolitischer Faktor werden, mit einer eigenen sicherheitspolitischen Strategie“, sagte der Kanzler. Eine deutsche „Großmachtpolitik“ schloss er dabei aus. Auch ein weiteres Problem fasste er ins Auge – Unstimmigkeiten in Europa. Etwa mit Viktor Orbán, zu dem Rubio weiterreisen wollte. Da brauche es „kleine Gruppen“, mit Frankreich, Großbritannien, Italien oder Polen. Sogar eine europäische nukleare Abschreckung sprach Merz an. Aber bei all diesen Zielen beginnen die Probleme.
Keine Durchbrüche gab es in Sachen Ukraine – abgesehen davon, dass Rubio öffentlich an Wladimir Putins gutem Willen zweifelte. Merz versprach Wolodymyr Selenskyj schon am Freitag weitere Unterstützung. Um Taurus-Marschflugkörper bat der Präsident der Ukraine aber wieder vergeblich.
Lehre Nummer drei der Sicherheitskonferenz: Europa ist unterwegs – aber es dauert
Eine Studie des Kiel Instituts für Weltwirtschaft legte dar, dass Europa, Kanada und die Türkei sogar schon jetzt mehr für die NATO-Verteidigung ausgeben als die USA. Es gebe einen „enormen Fluss von Geldern“, sagte Autor Rodrigo Carrill. Das Ergebnis sei aber eher überschaubar. Die Risiken seien greifbar: „veraltete Systeme, überschießende Kosten, begrenzte Fähigkeitszugewinne“. Auch Gegenmittel präsentierte er. Sie werden aber etwas Zeit brauchen. Auch Risiken abseits des Militärs gibt es: Im Gespräch mit unserer Redaktion warnte der NATO-Direktor für Strategische Kommunikation, Janis Sarts, KI werde den Kampf um Meinungen und Köpfe nochmal komplett verändern. Es brauche die passenden Systeme, Einfluss etwa aus Russland zu kontern.
Ian Bremmer, US-Analyst und Experte für „globale Risiken“, setzte zu Beginn der Siko vor internationalen Journalisten schon Ausrufezeichen. Bislang sitze Europa in globaler Sicherheitspolitik „nicht am Tisch“. „Europas Anführer werden sich damit nicht wohlfühlen, aber wenn sie es ändern wollen, wird das viel Arbeit verlangen“, sagte er. Allerdings sieht Bremmer auch die USA nicht auf Kurs. „Trump hat keine Anerkennung für den EU-Mercosur-Deal verlangt – aber er hätte das tun sollen.“ Wegen der US-Alleingänge setzen andere Länder auf „mehr Kooperation, Investition, Geheimdienstzusammenarbeit“. Das immerhin sei eine gute Nachricht mitten in einer sich verändernden Weltordnung.
Angesichts all dieser Sorgen und Investitionen waren auch Einwände zu hören. „Die Münchener Sicherheitskonferenz ist eher eine Rüstungsmesse als eine Sicherheitskonferenz“, sagte BSW-Co-Chef Fabio de Masi unserer Redaktion. Eine „echte“ Sicherheitskonferenz müsse etwa die „wachsende Gefahr einer nuklearen Eskalation in den Blick nehmen“, forderte er. Estlands Außenminister Margus Tsahkna sah das bei einem Panel der Konrad-Adenauer-Stiftung anders. „Angst“ sei das Problem, sagte er. Dagegen helfe Transparenz – und das Wissen, nicht allein zu sein. (Quellen: Eigene Gespräche, MSC-Panels und -Reden, European Nuclear Study Group)
