„Persönliche Gründe“
„Rachefeldzug“: Merz scheitert bei der Kanzlerwahl – Experte stellt klare Prognose
Sechs Stimmen fehlen Friedrich Merz im ersten Wahlgang zur Wahl zum Bundeskanzler. Ein Experte findet das ein „deutliches Signal“ und sieht „unterschiedliche Motive“.
Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang durchgefallen. Er erhielt sechs Stimmen weniger als die nötige Mehrheit (316 Stimmen). „Sechs fehlende Stimmen – das ist nicht viel. Aber es sendet trotzdem ein deutliches Signal“, sagt der Politikwissenschaftler Gero Neugebauer BuzzFeed News Deutschland von IPPEN.MEDIA. „Es ist ein Warnschuss, ein Signal der Unzufriedenheit.“
IPPEN.MEDIA erfuhr aus Kreisen, dass einige Abweichler sogar aus den Reihen der Union kommen könnten. Neugebauer glaubt, das Abstimmungsverhalten müsse nicht zwingend inhaltliche Gründe haben, denn bisher habe die Koalition „nichts wirklich Kontroverses“ beschlossen, das innerparteiliche Aufstände innerhalb der Koalitionsfraktionen CDU/CSU oder SPD erklären würde.
Der Politikwissenschaftler sagt, es könnten „sehr unterschiedliche Motive hinter dem Verhalten der Abgeordneten“ stecken. So könne es sein, dass ein paar Abgeordnete einen „Rachefeldzug aus persönlichen Gründen gegen Friedrich Merz“ gestartet hätten, spekuliert er. Zum Beispiel, weil sie ihren gewünschten Posten nicht bekommen hätten. „Vielleicht wollten ihm dafür manche eins auswischen.“
Merz bei Kanzlerwahl im ersten Wahlgang gescheitert: Experte sieht „großen Imageschaden“
Was gerade im politischen Berlin passiert, ist ein Novum. Noch nie ist ein designierter Kanzler nach einer Bundestagswahl und erfolgreichen Koalitionsverhandlungen bei der Kanzlerwahl im Bundestag gescheitert. Die Folgen, nämlich ein „großer Imageschaden für Friedrich Merz“ seien „deutlich“, sagt Neugebauer BuzzFeed News Deutschland. „Es sieht nicht gut aus, wenn die Koalition schon bei der Kanzlerwahl stolpert. Schwarz-Rot startet mit einem Blechschaden. Aber nicht jedes erste Date ist eben gleich ein Erfolg.“
Nach dem Scheitern im ersten Anlauf bei der Wahl von Merz zum Bundeskanzler mehren sich die Anzeichen, dass es einen neuen Wahlgang frühestens am Mittwoch geben könnte. Es werde geprüft, ob ein Wahlgang am Mittwoch möglich sei, heißt es aus Fraktionskreisen. Dazu müsste es dem Vernehmen nach Einigkeit mit der Opposition über gewisse Fristverkürzungen geben.
„Nach der zweiten Abstimmung wird das Problem erledigt sein“, glaubt Neugebauer. Er ist sich relativ sicher, dass es nur eine „Protestaktion“ war und die Fraktionsvorsitzenden ihre Mitglieder vor dem zweiten Wahlgang „ordentlich zurechtstutzen“ werden. Und wenn nicht? Dann reicht in der dritten Phase eine relative Mehrheit. Das heißt, gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält – „und damit wird Merz durchkommen.“
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