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Nachfolger steht fest
Schoigu muss gehen: Warum Putins neuer Verteidigungsminister der Nato Anlass zur Sorge gibt
Russlands Präsident Wladimir Putin entlässt Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Die Neubesetzung Andrej Beloussow steht nicht für baldigen Frieden - im Gegenteil.
Update vom 13. Mai, 10 Uhr: Die Hintergründe zur Ernennung von Andrej Beloussow als neuer Verteidigungsminister Russlands sind weiterhin Gegenstand von Debatten. Die britische Zeitung Financial Times berichtete nun unter Berufung auf Analysten und informierte Quellen, Kreml-Chef Wladimir Putin gehe es womöglich in erster Linie um mehr Ordnung bei Verteidigungsausgaben. Denn Beloussow sei im Gegensatz zum früheren Verteidigungsminister Sergei Schoigu kein Militärmann, sondern habe in vielen Fällen eher die wirtschaftliche Beratung Putins übernommen. Dies deute auf Putins Wunsch nach einer großen Wende inmitten des Ukraine-Krieges hin.
„Er ist absolut nicht korrupt. Und das wird sehr unterschiedlich sein zu dem, was wir jetzt im Verteidigungsministerium haben“, sagte etwa eine Kreml-Quelle, die sowohl Putin als auch Beloussow seit Jahrzehnten kenne. Außerdem sei Beloussow, so die Quelle, „ein Technokrat und sehr ehrlich“. Putin kenne ihn sehr gut.
Ein Ökonomieexperte als Verteidigungsminister? Russische Wirtschaft soll Kriegswirtschaft werden
Bei der Berufung Beloussows tippen einige Experten auch auf eine Vorbereitung Putins auf einen langen Krieg. Der Schritt sei „ein klares Zeichen, dass Kriegswirtschaft jetzt noch wichtiger werden wird und dass das auf die lange Frist geplant wird“, sagte die Osteuropa und Russland-Expertin Sabine Fischer gegenüber dem Deutschlandfunk. Dies sei wiederum ein Signal dafür, „dass es sich um eine langfristige Umstellung auch der russischen Wirtschaft auf diesen Krieg handelt“.
Update vom 13. Mai, 7.45 Uhr: Der britische Verteidigungsminister Grant Shapps hat den abgesetzten russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu als verantwortlich für hunderttausende Tote und Verletzte im Ukraine-Krieg bezeichnet. „Sergej Schoigu hat mit einem illegalen Feldzug in der Ukraine über 355.000 Opfer unter seinen eigenen Soldaten und massenhaftes Leid unter der Zivilbevölkerung zu verantworten“, schrieb Shapps am Sonntagabend (12. Mai) im Onlinedienst X nach Bekanntwerden von Schoigus Postenwechsel in der neuen russischen Regierung.
„Russland braucht einen Verteidigungsminister, der dieses katastrophale Erbe überwindet und die Invasion beendet“, schrieb Shapps und fügte mit Blick auf Russlands Staatschef Wladimir Putin an: „Aber alles, was sie bekommen werden, ist eine weitere Marionette Putins.“
Paukenschlag in Russland: Putin entlässt Schoigu – Litauens Präsident äußert Vermutung
Update vom 13. Mai, 5.00 Uhr: Die Entlassung von Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu ist nach Einschätzung von Litauens Präsident Gitanas Nauseda als Zeichen für die russische Öffentlichkeit gedacht. „Dies geschieht für den heimischen Markt. Dies geschieht, um diesen Krieg fortsetzen zu können. Machen wir uns keine Illusionen darüber, dass Putin zu friedlichen Verhandlungen bereit ist“, sagte der Staatschef des baltischen EU- und Nato-Landes litauischen Medienberichten in der Nacht zu Montag (13. Mai) in Vilnius. „Er hat das Gefühl, dass er tun kann, was er tut. Es gibt keinen anderen Weg, ihn zu stoppen, als die Ukraine zu unterstützen. Das Wichtigste ist, es schnell zu tun.“
Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Russlands Präsident Wladimir Putin zuvor den seit 2012 amtierenden Schoigu entlassen. Dessen Nachfolger soll der bisherige Vize-Regierungschef Andrej Beloussow werden.
Putins Zirkel der Macht im Kreml – die Vertrauten des russischen Präsidenten
Erstmeldung vom 12. Mai: Moskau – Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Kremlchef Wladimir Putin seinen Verteidigungsminister und engen Vertrauten Sergej Schoigu entlassen. Schoigus Nachfolger soll der bisherige Vize-Regierungschef Andrej Beloussow werden, wie die russische Staatsagentur Tass am Sonntag (12. Mai) unter Berufung auf den Föderationsrat meldete. Dort waren Putins Vorschläge für die Zusammensetzung der neuen russischen Regierung eingegangen. Ein offizieller Grund für die Personaländerung wurde nicht genannt.
Machtkampf in Russlands Militärführung? Putin entlässt Minister Schoigu mitten im Ukraine-Krieg
Vereinzelt war allerdings über eine mögliche Entlassung des 68 Jahre alten Schoigus, der seit 2012 Verteidigungsminister war, spekuliert worden. Vor wenigen Wochen nämlich war einer von Schoigus Stellvertretern, Timur Iwanow, wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet worden. Beobachter hatten das als Anzeichen von Machtkämpfen innerhalb des russischen Militär- und Sicherheitsapparats mitten im Ukraine-Krieg gewertet.
Schoigu soll nun Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates werden; diesen Posten hat bislang Nikolai Patruschew bekleidet. Patruschews neue Verwendung werde in Kürze bekanntgegeben, erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow.
Schoigus 65 Jahre alter Nachfolger Beloussow war lange Jahre Putins Berater in Wirtschaftsfragen, bekleidete in den vergangenen Jahren verschiedene Posten in der Regierung. Unter anderem war er im Jahr 2020 für mehrere Wochen kommissarischer Regierungschef, als Michail Mischustin mit einer Corona-Infektion ausgefallen war. (lrg/dpa)