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Nahost-Konflikt
Treffen zur Lage im Israel-Gaza-Krieg: Putin kündigt Teilnahme an Brics-Gipfel an
Die sogenannten Brics-Staaten, zu denen Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika gehören, berufen ein außerordentliches Treffen aufgrund des Israel-Gaza-Kriegs ein. Auch António Guterres wird teilnehmen.
Moskau/Pretoria – Die Gruppe der sogenannten Brics-Staaten berät am Dienstag (21. November) bei einem virtuellen Sondergipfel über den Krieg in Israel und in Gaza. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa berufe „als Vorsitzender der Brics-Staaten“ ein „außerordentliches gemeinsames Treffen“ zur Situation im Gazastreifen ein, erklärte die südafrikanische Präsidentschaft am Montag (20. November).
Zur Brics-Gruppe gehören Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Nach Angaben des Kreml nimmt auch Russlands Präsident Wladimir Putin per Video an dem Gipfel teil.
Russland als Vermittler im Krieg in Israel
Russland hatte sich im Krieg in Israel mehrfach als Vermittler angeboten. Das Land verfügt nach eigenen Angaben traditionell über gute Beziehungen zur arabischen Welt, unterhält aber durch die vielen aus Russland stammenden Juden in Israel auch eine enge Bindung nach Jerusalem.
Putin hatte nach den terroristischen Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel eine Zweistaatenlösung in Nahost gefordert. Auch Chinas Staatschef Xi Jinping, der bislang offiziell eine friedliche Lösung des Konflikts befürwortete, wird an dem Treffen teilnehmen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.
Brics-Staaten mit zahlreiche Pro-Palästina-Stimmen
Viele Länder des Globalen Südens nehmen zum Krieg in Israel eine andere Haltung ein, als westliche Länder wie Deutschland oder auch die USA, die hinter Israel stehen. Besonders in Afrika und Lateinamerika werden zahlreiche Pro-Palästina-Stimmen laut, gerade in überwiegend muslimischen Ländern: hier werden die Palästinenserinnen und Palästinenser vor allem als Opfer der israelischen Besatzungspolitik betrachtet.
Ramaphosa wirft Israel Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor, in der vergangenen Woche forderte er den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu Ermittlungen auf. Südafrika ist seit langer Zeit ein Unterstützer von Palästina, der regierende ANC fühlt sich ihnen seit dem Kampf gegen die Apartheid im eigenen Land verbunden. Lediglich Indien lehnt sich als einziges Brics-Mitglied an die Haltung des Westens an und unterstützt weitgehend Israel in dem Konflikt.
UN-Generalsekretär Guterres nimmt an Brics-Treffen teil
Neben den Staatenlenkern der Brics-Länder nehmen nach Angaben aus Pretoria auch die Länder teil, die im kommenden Jahr in die Gruppe aufgenommen werden sollen. Im August hatte die Gruppe beschlossen, zum Januar 2024 mit Argentinien, Ägypten, Äthiopien, dem Iran, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten sechs weitere Mitglieder in die Gruppe einzuladen.
Auch UN-Generalsekretär António Guterres werde teilnehmen, teilte das südafrikanische Außenministerium am Montag mit. Ziel des Gipfels soll eine gemeinsame Erklärung am Ende sein. Die Gruppe der Brics-Staaten will ein Gegengewicht zu westlichen Bündnissen sein und versucht, ihren internationalen Einfluss zu stärken.
Israel in der Kritik
Am 7. Oktober hatte die Terrororganisation Hamas Israel überfallen. Nach israelischen Angaben wurden etwa 1200 Menschen getötet, etwa 240 Menschen wurden als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.
Vor dem Gaza-Krieg: Die Geschichte des Israel-Palästina-Konflikts in Bildern
Als Reaktion darauf begann Israel mit massiven Angriffen auf Ziele im Gazastreifen, inzwischen sind auch Bodentruppen in das Gebiet eingerückt. Nach Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden seit Beginn der Angriffe vor rund sechs Wochen rund 13.000 Menschen in dem Palästinensergebiet getötet.
Israel steht aufgrund der Angriffe auf die Zivilbevölkerung im Gazastreifen international in der Kritik. Zuletzt hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Sonntag (19. November) in einem Telefonat mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu „zu viele zivile Opfer“ in Gaza beklagt. Er fordert eine sofortige humanitäre Kampfpause. (sot mit dpa/afp)