Nach Rücktritt
Kevin Kühnert ist „rhetorisches Ausnahmetalent“: „Beste Voraussetzungen für Comeback“
Kühnerts Nachfolger Miersch muss „Integrationsfigur“ werden, sagt ein Politikexperte. Paradox: Für die Ampel bedeute der Rücktritt Stabilität.
Berlin – Die Nachricht kam überraschend: Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück und will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr als Kandidat antreten. In einem Brief schreibt Kühnert am Montag von gesundheitlichen Gründen: „Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden.“
Rücktritt von Kevin Kühnert – Nachfolger Miersch „genießt große Anerkennung“
„Für die SPD ist der Rücktritt von Kevin Kühnert ein schwerer Schlag. Denn der Generalsekretär als Wahlkampfmanager ist eine Schlüsselfigur vor der Bundestagswahl“, sagt Politikberater Johannes Hillje. Die SPD hat mit Matthias Miersch bereits einen Nachfolger gefunden, dem es nun schnell gelingen muss, die Lücke zu füllen. Denn Kühnert habe es immer vermocht, zwischen konservativen Strömungen um Olaf Scholz und eher linken Positionen in der SPD vermitteln, sagt Hillje: „Diese Aufgabe muss nun Miersch übernehmen. Miersch könnte als Integrationsfigur wirken. Er genießt innerhalb der Partei große Anerkennung und ist gut vernetzt.“
Kevin Kühnert ist „Ausnahmetalent“: „Gibt es auch in anderen Parteien nicht oft“
Doch mit Kevin Kühnert verliere die SPD jetzt „ein rhetorisches Ausnahmetalent“, so Hillje. Als Juso-Chef habe er das besonders ausspielen können. „Aber auch mit seinen Zuspitzungen und Attacken etwa gegen Friedrich Merz oder auch die FDP hat er das immer wieder gezeigt. Und ich sehe ihn als jemanden mit einer großen politischen Überzeugung.“ Ein solches Gesamtpaket gebe es auch in anderen Parteien nicht oft, konstatiert der Politikberater.
Der Rücktritt der Grünen-Spitze ist erst knapp zwei Wochen her. Jetzt verliert die SPD einen ihrer wichtigsten Köpfe. Was heißt das für die Ampel? „Es mag paradox klingen, aber für die Ampel bedeutet das kurzfristig mehr Stabilität. Denn sowohl die Grünen als auch jetzt die SPD müssen sich erstmal personell neu aufstellen, bevor sie an einen Koalitionsbruch denken könnten.“ Und die FDP wiederum hatte bereits klargemacht, dass sie auf jeden Fall erst den Herbst abwarten wolle, bevor sie ein Ende der Koalition überhaupt in Erwägung ziehe. FDP-Chef Christian Lindner hatte vom „Herbst der Entscheidungen“ gesprochen.
Klingbeil und Esken: „Für ihn wird immer eine Tür offenstehen“
Wie lange Kevin Kühnert sich aus der Politik zurückziehen wird, ist ungewiss. Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken hatten am Montag bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus deutlich gemacht: „Für ihn wird immer eine Tür offenstehen, wenn er bereit ist und es will.“
Johannes Hillje zweifelt nicht daran, dass Kühnert künftig erneut eine prominente Rolle auf dem politischen Parkett spielen kann: „Er ist aus eigenem Entschluss zurückgetreten. Und nicht, weil er größere Fehler gemacht hat, sondern aus gesundheitlichen Gründen. Dieser Rücktritt hat die besten Voraussetzungen für ein politisches Comeback“, so Hillje.
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