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ZDF-Sommerinterview
„Diagnose nicht zutreffend“: Kanzler Scholz verteidigt seine Arbeit – trotz Umfrage-Fiasko
Umfragewerte im Keller, Streit in der Ampel, Druck auf den Kanzler: Olaf Scholz stellt sich im ZDF-Sommerinterview den Fragen von Theo Koll – und antwortet gewohnt zurückhaltend.
Potsdam – Das ZDF hat seine traditionelle Reihe der Sommerinterviews am Sonntag (13. August) fortgesetzt – mit Bundeskanzler Olaf Scholz in dessen Wahlkreis Potsdam. Das Interview wurde in einem Ruderclub am Olympiastützpunkt aufgezeichnet. Der SPD-Politiker rudert selbst. Auf die Frage, was seine Rolle im „Ruderboot der Regierung“ sei, meinte der Kanzler: „Ich bin derjenige, der das Tempo macht, und das betrachte ich auch als meine Aufgabe. Und sorge dafür, dass es vorankommt.“
Die Themen, zu denen Theo Koll klare Antworten von Scholz wollte, reichten von der wirtschaftlichen Lage Deutschlands und der damit verbundenen Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition bis hin zur Debatte um die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern an die Ukraine.
Scholz im ZDF-Sommerinterview: Kanzler beim Thema Taurus-Lieferungen wortkarg
Auf mögliche „Taurus“-Lieferungen angesprochen, antwortete Scholz allerdings gewohnt zurückhaltend: Wie in der Vergangenheit werde die Bundesregierung jede einzelne Entscheidung immer sehr sorgfältig überprüfen, sagte er. Deutschland sei das Land, das nach den USA die Ukraine am meisten unterstütze.
„Wir machen das vor allem mit Panzern, mit Artillerie. Wir haben das gemacht mit sehr viel Luftverteidigung.“ Scholz verwies auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der Deutschland am Samstag für die beiden weiteren Abschussrampen des Flugabwehrsystems Patriot gedankt habe.
Scholz im ZDF-Sommerinterview: Zufriedenheit über Ampel-Koalition am Tiefpunkt
Mit Hinblick auf öfter vorkommenden Streit in der regierenden Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP wünsche sich Scholz, „dass das im Ton manchmal anders stattfindet als es in der Vergangenheit war“. Scholz führte weiter aus: „Ich habe auch den Eindruck, dass sich über den Sommer viele vorgenommen haben, das genau zu ändern. Da ermuntere ich alle, dass sie das dann fortsetzen.“
Scholz im Sommerinterview: „Diagnose nicht zutreffend“
Derweil finden laut ZDF-Politbarometer 73 der Befragten, dass sich Scholz in der Regierung nicht durchsetzen könne. „Erstmal ist die Diagnose nicht zutreffend“, meinte Scholz dazu im Sommerinterview. „Wir haben sehr viele, sehr konkrete Entscheidungen getroffen. Tatsächlich ist es aber so, dass viele Sachen neu verhandelt werden – und das kriegen auch alle mit.“
Dass es Diskussionen gebe, sei kein Problem. „Aber wir brauchen schon einen klaren Kurs, den man auch sehen kann.“ Er sei überzeugt, dass die Regierung genau das mache, was man für eine gute Zukunft in Deutschland brauche – und dass das dann auch bei Wahlen honoriert werde.
Scholz widerspricht Umfragewerten im Sommerinterview: Kanzler dazu da, „das Land zu führen“
Ob aber die Ampel-Regierung auf die Worte des Kanzlers hört? Zweifel sind angebracht. Beispiel: die Debatte um einen Industriestrompreis. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will für eine Übergangsphase einen staatlich subventionierten Industriestrompreis, das würde Milliarden kosten. Habeck spricht von einem „Brückenstrompreis“ von sechs Cent je Kilowattstunde für besonders energieintensive Betriebe. Auch die Gewerkschaften, viele Wirtschaftsverbände und die SPD-Fraktion wollen das. Die FDP lehnt einen Industriestrompreis ab.
Kabinett Scholz: Nach dem Ampel-Aus kommt Rot-Grün ohne Mehrheit
Und der Kanzler? Vor zwei Jahren noch hatte Scholz als Kanzlerkandidat auf dem Tag der Industrie einen Industriestrompreis von vier Cent als Ziel ausgegeben. Am Sonntag äußerte er sich erneut zurückhaltend. „Wir haben eine Hauptaufgabe“, so Scholz im Sommerinterview. „Die besteht darin, dass wir die Strompreise runterkriegen, strukturell. Denn wir werden ja nicht in der Lage sein, dauerhaft Strompreise zu subventionieren.“ Scholz betonte vor allem, es werde nun mehr Tempo gemacht beim Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stromnetze.
ZDF-Sommerinterview mit Olaf Scholz
Sonntag, 13. August 2023, 19.10 im ZDF und in der ZDF-Mediathek
Auf Kolls Einwurf im Interview, dass 72 Prozent der Deutschen der Meinung seien, Scholz gebe in Interviews keine konkreten Antworten, reagierte der Kanzler gereizt: Er gebe Antworten, „wie sie ein verantwortlicher Regierungschef gibt“. Scholz sei „nicht dazu da, Pressekonferenzen zu geben, sondern das Land zu führen“. Entscheidungen müssten entsprechend „immer sorgfältig gewogen werden“, sagte er.
Deutschlands Zukunft: Wirtschaftswunder oder Niedergang? Kanzler Scholz und Experten widersprechen sich. (lrg/dpa)
