Unterstützung im Ukraine-Krieg
Russlands Außenminister in Nordkorea: Was will Sergej Lawrow von Kim Jong-un?
Am Mittwoch wird Sergej Lawrow in Pjöngjang erwartet. Russland Außenminister dürfte vor allem auf weitere Waffen aus Nordkorea hoffen, die im Ukraine-Krieg dringend benötigt werden.
Es gibt nicht viele Staatsoberhäupter, die Russland derart unverhohlen einen Sieg im Ukraine-Krieg wünschen, wie Kim Jong-un es getan hat. Bei einem Treffen mit Wladimir Putin Mitte September erklärte Nordkoreas Diktator, er sei sich „sicher, dass das russische Volk und sein Militär siegreich aus dem Kampf gegen die bösen Kräfte hervorgehen werden, die nach Hegemonie und Expansion streben“. Bei bloßen Worten scheint es Kim allerdings nicht zu belassen. Seinen Beschwörungen folgen längst Taten: Geheimdienstberichte, die vor allem von den USA und Südkorea in Umlauf gebracht wurden, deuten darauf hin, dass Nordkorea bereits seit Wochen Waffen und Munition an seinen Nachbarn liefert. Beides kann Russland gut gebrauchen, denn der Angriff auf die Ukraine ist zu einem Abnutzungskrieg geworden, in dem beide Seiten kaum Landgewinne verzeichnen können.
Wenn Putins Außenminister Sergej Lawrow an diesem Mittwoch nun nach Nordkorea reist, kommt er also vor allem als Bittsteller in Kims hochgerüstetes Reich. Was sich in Russland vor dem 24. Februar 2022 wohl niemand jemals hätte vorstellen können. Aber Nordkorea verfügt über große Munitionsbestände aus Sowjetzeiten, und Moskau ist nicht in der Lage, wählerisch zu sein, mit wem es Geschäfte treibt. Bereits im Juli war Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu deswegen in Pjöngjang vorstellig geworden.
Und der Kreml scheint zu bekommen, was er will: Zwischen Anfang September und Anfang Oktober seien „mehr als 1000 Container mit militärischer Ausrüstung und Munition“ von Nordkorea nach Russland geliefert worden, teilte das Weiße Haus am vergangenen Freitag mit. „Wir verurteilen die Demokratische Volksrepublik Korea dafür, dass sie Russland diese Militärausrüstung zur Verfügung stellt, die für Angriffe auf ukrainische Städte und die Tötung ukrainischer Zivilisten eingesetzt wird und Russlands illegitimen Krieg fördert“, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, John Kirby.
Satellitenbilder zeigen: Nordkorea liefert Waffen und Munition an Nordkorea
Russland wies die Anschuldigungen zurück und erklärte, es gebe keine Beweise für den angeblichen Waffen-Transfer. Satellitenbilder deuten allerdings sehr wohl auf einen regen Grenzverkehr hin. Beyond Parallel, das Korea-Projekt der US-Denkfabrik CSIS, legte am Dienstag Aufnahmen vom Vortag sowie von vergangenem Freitag vor, die verdächtige Aktivitäten im nordkoreanischen Hafen Najin zeigen sollen. Die Bilder „deuten darauf hin, dass es weiterhin Aktivitäten im Zusammenhang mit der Verbringung nordkoreanischer Munition nach Russland gibt“, schreiben die Experten. Bereits Anfang des Monats hatten die Analysten auf Satellitenbildern mögliche Waffenlieferungen von Nordkorea nach Russland auf dem Schienenweg ausgemacht.
Offiziell reist Lawrow nach Pjöngjang, um einen geplanten Nordkorea-Besuch von Wladimir Putin vorzubereiten. Putin hatte im September eine Einladung von Kim Jong-un erhalten und bereits angedeutet, ihr nachkommen zu wollen. Außerdem wollen beide Seiten „ein breites Spektrum bilateraler Fragen und Themen, die die koreanische Halbinsel betreffen“, erörtern, wie Russlands Außenministerium im Vorfeld der Reise mitteilte. Neben weiteren Waffenlieferungen dürfte es aber auch um die Frage gehen, was Nordkorea im Gegenzug von Russland erhält. Laut Weißem Haus stehen Kampfflugzeuge, Boden-Luft-Raketen, gepanzerte Fahrzeuge und andere fortschrittliche Technologien ganz oben auf Kims Wunschliste. Analysten glauben, dass es Kim vor allem auf Satellitentechnik abgesehen hat, nachdem es seinem Regime zuletzt zweimal nicht gelungen war, einen eigenen Spionagesatelliten ins All zu schießen. Zudem dürfte Nordkoreas Diktator auf Lebensmittellieferungen für sein hungerndes Volk sowie auf russisches Öl und Gas hoffen.
Nicht zuletzt sind der Waffendeal zwischen Nordkorea und Russland und Lawrows Besuch beim international fast vollständig isolierten Kim Jong-un ein Zeichen an den Westen, der dem Treiben in Russlands äußerstem Osten hilflos zusehen muss. Alte UN-Sanktionen, die den Handel mit Pjöngjang verbieten, sind zwar noch in Kraft. Neue Strafmaßnahmen blockieren Russland und China allerdings im UN-Sicherheitsrat. Überhaupt wäre Peking wohl der einzige Akteur, der eine Chance hätte, mäßigend auf Kim einzuwirken, schließlich hängt das Regime in Nordkorea seit Jahren am chinesischen Tropf. Doch auch für Peking war das stets schwierig; und Staats- und Parteichef Xi Jinping zögert.
Waffendeal zwischen Russland und Nordkorea: China schaut weg
Am Montag war Lawrow von Chinas Außenminister Wang Yi im Gästehaus der chinesischen Regierung in Peking empfangen worden. „China ist bereit, die UN-Charta und ihre Grundsätze gemeinsam mit Russland zu verteidigen und für Gerechtigkeit auf der internationalen Bühne einzutreten“, erklärte der chinesische Top-Diplomat laut Staatsmedien seinem russischen Gast. Was freilich nicht als Kritik am völkerrechtswidrigen russischen Einmarsch in der Ukraine zu werten ist – und wohl auch nicht als Warnung, keinen verbotenen Handel mit Nordkorea zu treiben.
Denn schon anlässlich von Kims Russland-Reise hatte das Außenministerium in Peking erklärt, die Beziehung zwischen den beiden Ländern gehe China nichts an. Was eine kühne Behauptung ist, schließlich beobachtet Peking sonst meist mit Argusaugen, was in seiner unmittelbaren Nachbarschaft geschieht. Und so dürfte Peking in diesem Fall wohl ganz bewusst wegschauen, weil es eine krachende Niederlage der Russen im Ukraine-Krieg unbedingt verhindern will, ohne sich selbst mit Waffenlieferungen die Finger schmutzig zu machen.
Zudem scheint China derzeit darauf aus, das Verhältnis zum traditionell schwierigen Nachbarn Nordkorea zu verbessern. Laut Human Rights Watch und dem südkoreanischen Menschenrechtler Stephen Kim schickte China in der vergangenen Woche 500 Geflüchtete aus Nordkorea zurück in ihr Herkunftsland, wo ihnen Zwangsarbeit, Folter oder Hinrichtung drohen. China dürfte das egal sein – und Kim sich über dieses grausame Zeichen des guten Willens aus Peking freuen.
