Vor dem Treffen mit dem Bundespräsidenten
„Nicht akzeptabel“: Juso-Chef fordert von Schulz klare Absage an GroKo
Am Donnerstagabend trifft sich der Bundespräsident mit den Chefs von Union und SPD. Bei dem Treffen verlangt Juso-Chef Kevin Kühnert eine ganz eindeutige Haltung des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz.
Video: Steinmeier trifft Chefs von Union und SPD
Berlin - Der neue Juso-Chef Kevin Kühnert fordert den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz auf, einer Neuauflage der großen Koalition beim Spitzentreffen mit Angela Merkel und Horst Seehofer eine klare Absage zu erteilen. Er erwarte, dass Schulz am Abend bei dem Gespräch mit Bundespräsident Franz-Walter Steinmeier auf den gültigen Beschluss der SPD hinweise, sagte Kühnert der Neuen Osnabrücker Zeitung (Donnerstag). „Und das bedeutet: Die SPD wird in keine große Koalition gehen.“
Das habe der Parteivorstand so beschlossen und nach wie vor Bestand. „Allein der Parteitag in der kommenden Woche dürfte einen solchen Beschluss revidieren“, betonte Kühnert. Er sei davon überzeugt, dass die SPD die große Koalition nicht wolle. Schulz müsse die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer bei dem Treffen in Schloss Bellevue auffordern, die Möglichkeiten einer Minderheitsregierung auszuloten. „Da muss er auch den nötigen Druck aufbauen. Es ist nicht akzeptabel, wenn wir uns in eine GroKo drängen lassen, weil es für die Union am bequemsten ist.“
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dpa / Video: Glomex
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