Verteidigungsminister
Bereit für „Verteidigungskrieg“: Pistorius pocht auf Modernisierung der Bundeswehr
Die Bundeswehr ist marode: Doch Boris Pistorius will die deutsche Armee aufrüsten. Sie soll im Angriffsfall einen „Verteidigungskrieg führen“ können.
Berlin – Vor dem Hintergrund der aktuellen militärischen Lagen in der Ukraine und in Nahost hat sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung kritisch über eine fehlende gemeinsame Verteidigungsstrategie der EU geäußert. Zudem mahnte der SPD-Politiker, Deutschland müsse sich darauf einstellen, „dass wir im äußersten Fall angegriffen werden könnten“.
Um dafür zu sorgen, dass die Bundeswehr in diesem Fall dazu in der Lage wäre, „einen Verteidigungskrieg zu führen“, müsse deshalb einiges angepasst und verbessert werden. So spricht Pistorius etwa von einer laufenden Optimierung der Strukturen im Verteidigungsministerium, und Überlegungen, wie die Bundeswehr für Bewerberinnen und Bewerber attraktiver werden könnte. Denn diese habe derzeit „die gleichen Probleme wie alle anderen Arbeitgeber“.
Schnellere Beschaffung, mehr Personal: Pistorius plant Verbesserungen für die Bundeswehr
Als weitere wichtige Themen der Streitkräfte gelten fehlende Finanzen und eine langsame Beschaffung, was laut Pistorius ebenfalls verbessert werden soll. So gelänge es aktuell, die Vorbereitungszeit bis es zu einer Materialbestellung komme, in vielen Bereichen um mehrere Monate abzukürzen, auch die Investitionshöhe sei aktuell so hoch wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Dennoch könne man „bei der Bundeswehr nicht in einem Jahr ändern, was dreißig Jahre lang wegen eines anderen Auftrags der Bundeswehr anders gehandhabt wurde“.
Doch nicht nur bei der Bundeswehr selbst, sondern auch in der europäischen Zusammenarbeit sieht Pistorius Verbesserungsbedarf, der etwa in der Reaktion auf den Krieg in Israel sichtbar werde: „Ich bedaure, dass es in dieser Frage keine einheitliche außenpolitische Linie in der Europäischen Union gibt – bei allem Verständnis für unterschiedliche innenpolitische Ausgangslagen.“ Mit einer fehlenden echten, gemeinsamen Verteidigungspolitik, schwäche sich die Europäische Union an dieser Stelle selbst und sei mit Blick auf die Lage im Nahen Osten zum wiederholten Mal auf den starken Auftritt der US-Streitkräfte angewiesen.
Unterstützung für Israel und die Ukraine: Unterstützung steht laut Pistorius „nicht zur Disposition“
Zur Lage in Israel zeigte sich Pistorius erschüttert über den Hamas-Terror gegen Israel und bezeichnete die Solidarität mit dem Land als „ein Bekenntnis zu politischer Solidarität, aber auch eine Zusage an Unterstützung, soweit sie abgefragt wird und soweit wir in der Lage sind, der Anfrage nachzukommen“. Tatsächlich frage Israel aktuell jedoch „in sehr geringem Umfang“ nach Material.
Ein Risiko, dass die Unterstützung der Ukraine im Ukraine-Krieg vor dem Hintergrund der Eskalationen im Nahen Osten enden müsse, sieht der Verteidigungsminister nicht. „Die Ukraine wird angegriffen vom russischen Diktator Putin“, sagte Pistorius. „Deswegen ist unsere Pflicht, der Ukraine zur Seite zu stehen.“ Dies sei „eine Haltung, die nicht zur Disposition steht“. (saka mit AFP)
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