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Möglicher Baerbock-Nachfolger
Merz‘ Außenminister-Kandidat? Wadephul positioniert sich in Taurus-Debatte
Wer unter Merz Außenminister wird, ist noch offen. Johann Wadephul traut sich das Amt zu. In der Taurus-Debatte stellt sich der CDU-Politiker hinter Merz.
Berlin – Was den Posten des Außenministers betrifft, kursieren in Berlin derzeit vor allem zwei Namen: Ex-NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der für Außen und Verteidigung zuständige Fraktionsvize Johann Wadephul. Sicher ist bislang nur: Die CDU wird das Außenamt besetzen. Laschet deutete im Polit-Podcast der Bild Ende März bereits Interesse an. „Also ich mache eigentlich, seit ich politisch tätig bin, Außenpolitik“, so der CDU-Politiker.
Merz-Regierung: Wadephul traut sich Posten als Außenminister zu
Auch Wadephul erklärte nun im Tagesspiegel-Interview auf die Frage, ob er sich das Amt zutraue, er sei durch seine Erfahrung in Sachen Außen- und Verteidigungspolitik „im Stoff und kenne viele Akteure“, fügte jedoch hinzu: „Aber natürlich gibt es weitere qualifizierte Personen in der CDU.“ Über die Rolle des Auswärtigen Amts erklärte der CDU-Politiker, es werde „stark sein, da der Außenpolitik im Koalitionsvertrag ein ganz neuer Stellenwert eingeräumt wird“. Angesichts der „vielen internationalen Krisen“ sei das „nötiger denn je“.
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Wadephul unterstützt Merz’ Taurus-Position und weicht Detail-Frage aus
Bezogen auf eine dieser Krisen hat der wahrscheinlich nächste Kanzler Friedrich Merz jüngst selbst einen Vorstoß gemacht und der Ukraine die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in Aussicht gestellt. „Es war immer die Position der CDU, dass alle Optionen auf dem Tisch liegen müssen“, betonte auch Wadephul angesprochen auf Merz Aussage. Dem CDU-Chef pflichtete er bei und wiederholte dessen Ausführung zur Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland: „Wir müssen vor die Lage kommen und dürfen nicht immer nur auf neue Moskauer Aggressionen und Kriegsverbrechen wie am Wochenende in Sumy reagieren.“
Auf die Frage, ob bereits Vorbereitungen für eine Lieferung laufen und wann es frühestens so weit sein könne, erklärte der Unionsfraktionsvize, Position seiner Partei sei ebenso immer gewesen, dass „Russland nicht vorab informiert werden sollte, was Deutschland wann tut oder auch nicht“. Zu möglichen Vorbereitungen und Zeitfragen wolle er sich daher nicht äußern: „Ich werde Wladimir Putin nicht den Gefallen tun und Unsicherheiten in dieser Frage beseitigen.“
Taurus-Debatte: Merz stellt Ukraine Marschflugkörper in Aussicht – Pistorius skeptisch
Merz hatte am Sonntag (13. April) seine Bereitschaft zur Lieferung der Taurus-Raketen bekräftigt. „Nicht, dass wir selbst in diesen Krieg eingreifen, sondern dass wir die ukrainische Armee mit solchen Waffen ausrüsten“, sagte er in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Dies müsse in Abstimmung mit den europäischen Verbündeten geschehen.
Skeptisch äußerte sich daraufhin der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Bei einer SPD-Konferenz in Hannover widersprach er Darstellungen, dass er schon immer für eine solche Waffenhilfe gewesen sei: „Ich habe das nie gesagt.“ Für die Lieferung von Taurus gebe es zwar gute Argumente, es gebe aber auch „viele Argumente, gute Argumente dagegen“. Nur einen Teil davon könne man öffentlich diskutieren.
Auch zur Abstimmung mit den Verbündeten äußerte Pistorius sich skeptisch. „Ich kenne keinen europäischen Partner mit einem solchen System. Von daher ist das mit der Abstimmung auch so eine Sache“, sagte der SPD-Politiker. Das Verteidigungsministerium soll auch künftig in SPD-Hand bleiben. Dass auch Pistorius im Amt bleiben wird, gilt als sehr wahrscheinlich.
Waffen für die Ukraine: Wadephul sieht in SPD-Zustimmung bei Taurus-Lieferung keinen „Knackpunkt“
Gegenüber der Mediengruppe Bayern erklärte Wadephul, er halte eine gemeinsame Entscheidung über Taurus-Lieferungen mit der SPD für möglich. „Auch die SPD weiß – nicht zuletzt seit den erneuten russischen Kriegsverbrechen in Sumy -, dass man mit Putin anders umgehen muss“, sagte Wadephul. Bei einem russischen Angriff auf die Stadt Sumy wurden am Sonntag mehr 34 Menschen getötet, mehr als 100 Menschen wurden bei dem Raketenschlag verletzt. Mit Blick auf mögliche Taurus-Lieferungen erklärte Wadephul weiter: „Ich glaube nicht, dass die SPD-Zustimmung ein ‚Knackpunkt‘ ist.“ Man werde vielmehr „zu einer gemeinsamen Position und Entscheidung kommen, die dann auch von allen getragen wird“. (pav/dpa/AFP)
