Kanzlerin beim ARD-„Sommerinterview“
Merkel lässt Kanzlerkandidatur weiterhin offen
Berlin - Sie lässt sich nicht festlegen und sie wartet ab, was die nächsten Monate bringen werden: Angela Merkel lässt weiterhin offen, ob sie bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr erneut als Kanzlerkandidatin antritt.
Sie werde „zum gegebenen Zeitpunkt“ entscheiden, sagte Merkel am Sonntagabend im ARD-„Sommerinterview“. Dies betreffe sowohl ihre erneute Kandidatur als CDU-Vorsitzende auf dem Parteitag im Dezember in Essen als auch eine Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2017. Sie habe sich bislang auch noch nicht geäußert, wann sie ihre Entscheidung mitteilen wolle, betonte Merkel.
Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte berichtet, Merkel wolle ihre Entscheidung für eine erneute Kandidatur wohl erst im Frühjahr 2017 bekannt geben. Grund dafür sei, dass CSU-Chef Horst Seehofer erst dann entscheiden wolle, ob seine Partei Merkel wieder unterstütze, berichtete das Magazin unter Berufung auf CDU-Kreise.
Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik gegen SPD-Blockadevorwurf
Die Kanzlerin hat ihre Flüchtlingspolitik gegen Blockadevorwürfe des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel verteidigt. Sie wolle sich nicht daran beteiligen, „zu sagen, wer hat wo mehr Bedenken gehabt“, sagte die CDU-Chefin im ARD-Sommerinterview. In den vergangenen Monaten sei sehr viel Geld in die Hand genommen worden, die Politik habe zudem viel getan, um die Sicherheit in Deutschland zu verbessern. „Wir haben alles gemeinsam beschlossen. Wir haben auch vieles sehr, sehr schnell beschlossen.“ Daran könne man ja „sehen, was wir alles erreicht haben“.
Nun sei es wichtig, etwa Maßnahmen für die innere Sicherheit in den nächsten Wochen wieder gemeinsam zu beschließen, sagte Merkel, die einräumte: „Ich sage deutlich: es gibt auch Weiteres zu tun.“
Gabriel hatte dem Koalitionspartner zuvor im ZDF-Sommerinterview eine Blockadehaltung bei der Integration von Flüchtlingen vorgeworfen. Es reiche nicht, wie Merkel ständig zu sagen: „Wir schaffen das.“ Merkel verteidigte ihren umstrittenen Satz erneut. Sie habe diese Worte gesagt „in Anbetracht einer erkennbaren großen Aufgabe“ und „mit der Motivation heran „wir schaffen das“ und wo uns etwas im Wege steht, da müssen wir das überwinden“. Dabei sei vieles erreicht worden, manches bleibe noch zu tun.
dpa