Nach Vorstoß von Schulz
Merkel ist gegen eine Quote für Elektroautos - aus folgendem Grund
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält nichts von einer EU-weiten Quote für Elektroautos, wie ihr Kontrahent Schulz sie vorgeschlagen hat. Sie bemängelt daran mehrere Punkte.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich ablehnend zum SPD-Vorstoß für verbindliche Quoten für Elektroautos in der EU geäußert. Sie glaube nicht, dass die Quote für E-Autos schon genau durchdacht sei, sagte Merkel am Samstag zum Start in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs bei einer Veranstaltung des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA) in Dortmund. „Erstmal verhandeln wir dann wieder ewig in Europa, wie die Quote nun sein soll. Und anschließend: Was machen wir denn, wenn sie nicht eingehalten wird.“
Wer werde die nach einer solchen Quote produzierten Autos kaufen, fragte die Kanzlerin. „Oder darf man dann kein Benzinauto mehr kaufen, wenn die anderen kein Elektroauto kaufen?“ Vielmehr müsse ein „Gesamtbild“ geschaffen werden, bei dem sich auch der Staat nicht aus der Verantwortung ziehe und etwa Anreize für die Nutzung von alternativen Antriebstechniken setze.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte für seinen Quoten-Vorstoß in der Debatte über Diesel-Abgase und drohende Fahrverbote Unterstützung aus den SPD-geführten Ministerien für Umwelt sowie für Wirtschaft erhalten. Nach dem Vorschlag von Schulz soll die Quote nicht für die Autobauer gelten, sondern für Neuzulassungen. Der Staat soll demnach einen E-Auto-Anteil festlegen, etwa bezogen auf die Einwohnerzahl. Das soll Anreiz für die Autobauer sein, sich auf diesem Markt eine gute Position zu sichern. Kaufanreize sollten Kunden nach seiner Ansicht dazu bringen, Autos mit elektrischem Antrieb zu kaufen.
dpa