Bundeswehr-Oberst fordert Klartext von deutscher Politik

In einem Interview mit den Kieler Nachrichten äußert er klare Forderungen und Beobachtungen zur militärischen und zivilen Verteidigungsbereitschaft. „Ich wünsche mir eine klarere Ansprache an die Bevölkerung. Wir können den Menschen im Land mehr zumuten und auch zutrauen. Wir müssen mit ihnen wie mit Erwachsenen reden und alle mehr in die Eigenverantwortung nehmen. Es ist wichtig, dass Menschen in einem Ernstfall drei Tage ohne Hilfe klarkommen können und nicht gleich nach dem Staat oder dem Bürgermeister rufen“, betont Schneider.

In der Diskussion um die Zivilschutzstrukturen stellt Schneider fest, dass Schutzräume auch in früheren Dekaden ausgereicht haben: „Schutzräume gab es auch zu Zeiten der höchsten nuklearen Bedrohung nie genug. Allenfalls für drei Prozent der Bevölkerung. Aber darum geht es gar nicht. Es geht wieder um Räume, in denen Menschen gegen Spreng- und Splitterwirkung geschützt sind.“

In Deutschland, so berichtete erst kürzlich zdf.de, existieren nur noch 579 öffentliche Schutzräume, was für eine Bevölkerung von über 80 Millionen Menschen freilich unzureichend ist. Oberst Alex Schneider verweist auf die realen Gefahren, die Menschen in anderen Ländern, wie die in der Ukraine, täglich erleben, und fordert daher einen verstärkten Fokus auf die Schaffung und Wiederherstellung solcher Räume in Deutschland.

Die Fregatten der Bundeswehr – Kriegsschiffe im aktiven Einsatz

Die Fregatten der „Bremen“-Klasse: Die „Bremen“, „Niedersachsen“, „Rheinland-Pfalz“ (Foto), „Emden“, „Köln“, „Karlsruhe“, „Augsburg“ und die „Lübeck“

Oberst Schneider wünscht sich schnelleren Bau von militärischer Infrastruktur

Die Sorge um eine nachlassende Wachsamkeit und mögliche Abgestumpftheit der Bevölkerung, aufgrund der zunehmenden Dauer des Ukraine-Konflikts, beschäftigt den Oberst. Schneider ruft dazu auf, das bedrohliche Szenario nicht aus dem Blick zu verlieren und warnt, dass auch auf Deutschland wieder geschossen werden könne.

Um die militärische Infrastruktur zu stärken, fordert er schnellere bauliche Entscheidungen: „Es muss für den Bau militärischer Infrastruktur deutlich schlankere Verfahren geben […] Wir sind gefangen in einer Prozesslandschaft, in der wir bis auf die fünfte Stelle hinterm Komma alles durchregeln, aber dabei jeden Schwung verlieren.“ Der langwierige Planungsprozess in Deutschland hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass Projekte nicht fristgerecht abgeschlossen werden konnten, was die Einsatzbereitschaft gefährdet.

Da kommt es dann auch wieder dahin, dass man an Brücken die gelben MLC-Schilder sieht, die militärische Lastenklassen ausweisen. So wie es früher war.

Kriegsgefahr auch in Deutschland? Zivilgesellschaft mehr einbeziehen

Um die Militärstruktur zu verbessern, betont Schneider, dass die Zivilgesellschaft in die Sicherheitsstrategien einbezogen werden muss: „Da kommen wir dann auch wieder dahin, dass man an Brücken die gelben MLC-Schilder sieht, die militärische Lastenklassen ausweisen. So wie es früher war.“ Diese Zusammenarbeit zwischen Militär, Zivilgesellschaft und staatlichen Institutionen sei entscheidend, um die Verteidigungsfähigkeit Schleswig-Holsteins zu stärken.

Die strategische Bedeutung des Nord-Ostsee-Kanals wird in dem Interview ebenfalls thematisiert. Schneider hebt dessen Rolle in einem potenziellen Verteidigungsfall hervor: „Der Nord-Ostsee-Kanal hat, für jeden offensichtlich, natürlich eine strategische Bedeutung. Der Kanal findet sich auf allen Lagekarten der Kommandos bis in die höchste Ebene.“ In der aktuellen sicherheitspolitischen Lage ist eine detaillierte Strategie zur Sicherung solcher Schlüsseltransporte unerlässlich.

+

Skandinavische Länder haben bereits Maßnahmen für den Ernstfall getroffen

In seiner Argumentation wird Schneider von den aktuellen Entwicklungen in anderen nordischen Ländern unterstützt, wo die Regierungen ernsthafte Vorbereitungen für einen Ernstfall treffen. So verteilt die schwedische Regierung Flugblätter an die Bevölkerung, um sie auf einen möglichen Krieg vorzubereiten. Diese enthalten Überlebensinformationen und Handlungsanweisungen für die ersten Tage im Konflikt. Auch Finnland hat ähnliche Maßnahmen ergriffen und setzt auf eine umfassende Kommunikation mit den Bürgern hinsichtlich der Selbstverteidigung, wie das Online-Portal Watson berichtet.

Es liege letztendlich an Politik und Gesellschaft, so Schneider, gemeinsam an einem Strang zu ziehen, um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten und der Bevölkerung die notwendigen Informationen und Ressourcen zur Verfügung zu stellen, um in einer Krisensituation handlungsfähig zu sein. (chnnn)