Haushaltsüberschuss
Söder verkündet Milliarden-Überschuss in Bayern - So viel Geld ist in der Kasse
Bayern geht es finanziell sehr gut. Das verkündete der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Der Haushaltsüberschuss im vergangenen Jahr ist mehrere Milliarden hoch.
München - Bayern hat im vergangenen Jahr nach Worten von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) 4,2 Milliarden Euro Überschuss erzielt. Diese Zahl nannte Söder am Mittwoch in der Generalaussprache über den Doppelhaushalt 2019/20 im Landtag. Dieses Geld werde direkt in die Haushaltsrücklage des Freistaats fließen, kündigte Söder an. Ende 2020 werde diese Rücklage somit 6,5 Milliarden Euro betragen.
Söder lobt Bayern als eines der erfolgreichsten Länder der Welt
„Bayern ist, ohne zu übertreiben, eines der erfolgreichsten Länder der Welt“, sagte Söder. Er wies erneut die Kritik daran zurück, dass der Staatshaushalt massiv anwächst. „Wenn mehr Menschen in Bayern leben, dann müssen diese Menschen auch versorgt werden“, betonte er.
Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann kontert jedoch: „Ein dicker Geldbeutel ist kein Garant für gute Politik.“ Er wirft Söder „Klein-Klein“ vor.
Grünen-Fraktionschef @LudwigHartmann kontert: „Ein dicker Geldbeutel ist kein Garant für gute Politik.“ Er wirft Söder „Klein-Klein“ vor. pic.twitter.com/dHQjIZS45N
— Christian Deutschländer (@CDeutschlaender) 15. Mai 2019
Olaf Scholz (SPD) will noch 2019 den Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorlegen. CSU-Chef Markus Söder sieht das kritisch.
dpa