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Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz

„Malu rettet Siggi“ - Aber Volkspartei SPD wird morsch

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel beim gemeinsamen Wahlkampf-Einsatz in Mainz.
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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel beim gemeinsamen Wahlkampf-Einsatz in Mainz.

Berlin - In Stuttgart und Magdeburg erlebt die SPD ein Desaster - der Triumph der Mainzer Regierungschefin Dreyer sichert Parteichef Gabriel aber den Job.

Was für Zahlen. Wenige Sekunden nach 18.00 Uhr schwanken die SPD-Anhänger im Willy-Brandt-Haus in Berlin zwischen Jubel und Entsetzen. Der dramatische Absturz ihrer Partei in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt schmerzt höllisch. Bei den 24 Prozent für die AfD in Magdeburg stöhnt die Menge sogar laut auf. Als der rote Balken aber in Rheinland-Pfalz am Ende auf gut 36 Prozent steigt, liegen sich die Genossen in den Armen. Malu Dreyer hat mit ihrem fulminanten Endspurt den „Super Sunday“ für die gerupfte SPD einigermaßen gerettet - und ihren Parteichef in Berlin gleich mit.

Dreyers Last-Minute-Sieg in Mainz über CDU-Frontfrau Julia Klöckner erspart Gabriel ein mittelschweres Erdbeben. Wer weiß, bei einem Totalschaden hätte sich die SPD vielleicht einen neuen Chef suchen müssen. Eine halbe Stunde nach den ersten Zahlen kommt Gabriel auf die Bühne - umringt von der SPD-Spitze. Das Bild soll zeigen - hier brennt nichts und niemand an.

Gabriel: "Gemischte Gefühle" 

Gabriel wirkt erleichtert. Er selbst spricht von „gemischten Gefühlen“. Die Freude überwiege aber, weil Dreyer das Ding noch gedreht habe. Die Merkel-Gegner in der CDU „mit gespaltener Zunge“ in der Flüchtlingskrise seien die Verlierer. Dafür wird Dreyer von Gabriel zum Markenzeichen der gesamten SPD erhoben: „Haltung, Klarheit und Mut zur Auseinandersetzung lohnen sich.“

Den grünen Wahlsieger in Stuttgart, Winfried Kretschmann, reiht Gabriel da mit ein. Auch ein Merkel-Unterstützer für offene Grenzen, das ist die Botschaft an die Union. Dass die CDU die lange sicher geglaubten Siege in Stuttgart und Mainz noch aus der Hand gibt, ist für die SPD ein schönes Trostpflaster. „Jetzt brennt bei der CDU der Baum, nicht bei uns“, meint ein Spitzengenosse. So reibt Gabriel CDU und CSU unter die Nase, dass die SPD die große Koalition stabil halte und konstruktiv und verlässlich bis Herbst 2017 weiterregieren wolle. „Dafür müssen aber die Chaostage in der Union endlich beendet werden.“

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Malu-Hype 

Gabriel und die SPD sollten sich vom Malu-Hype jedoch nicht blenden lassen. Zu heftig sind die Einbußen in Magdeburg und Stuttgart, wo die SPD, obwohl bislang auf der Regierungsbank, jeweils nur noch um die 12 bis 13 Prozent holt.

Die Schockzahlen belegen: Die SPD ist ein Scheinriese. Zwar stellt sie neun Ministerpräsidenten, doch das sieht nach mehr aus als es ist. Das Gebälk der alten Volkspartei ist morsch geworden. Die stolze SPD künftig nur noch eine Mehrheitsbeschafferin in Mehr-Parteien-Regierungen?

Gabriel beteuert, die Partei werde Kurs halten, die bedrohte demokratische Mitte der AfD nicht kampflos überlassen. Deren Erfolge sieht der Vizekanzler als Zäsur. Dem Aufstieg der AfD will Gabriel nun mit Verve sein „Solidarpaket“ für Bio-Deutsche entgegensetzen - ein Milliarden-Bonusprogramm für sozial schwache Einheimische soll zentrales SPD-Thema im Bundestagswahlkampf werden, kündigt er an. Da klatscht auch die Parteilinke Beifall. Doch der Kurs ist riskant.

Spielt hier ein Parteichef, der dem Volk gern auf's Maul schaut, Flüchtlinge gegen einheimische Wutbürger aus? Will die SPD bei den „kleinen Leuten“ ihr schlechtes Agenda-2010-Gewissen beruhigen? Noch im Dezember bei seinem 74-Prozent-Parteitag umwarb Gabriel die Wirtschaft, lobte lange die schwarze Null im Haushalt. Geben die Genossen nun die Kohle für Rentner, Wohnungen und Kitas aus, dürfte die Wirtschaftskompetenz weg sein.

Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend

Jubel und lange Gesichter: Die Bilder vom Wahlabend

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), reagiert jubelnd in Mainz auf die ersten Hochrechnungen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), reagiert jubelnd in Mainz auf die ersten Hochrechnungen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. © dpa
Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann und seine Frau Gerlinde (l) stehen auf dem Podium und nehmen den Beifall entgegen - Parteianhänger der Grünen reagieren in Stuttgart auf die ersten Hochrechnungen bei der Wahlparty der Grünen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg.
Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann und seine Frau Gerlinde (l) stehen auf dem Podium und nehmen den Beifall entgegen - Parteianhänger der Grünen reagieren in Stuttgart auf die ersten Hochrechnungen bei der Wahlparty der Grünen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Partei-Politiker im Wechselbad der Gefühle. Enttäuschte CSU-Anhänger in Rheinland-Pfalz.
Jubel und lange Gesichter: Partei-Politiker im Wechselbad der Gefühle. Enttäuschte CSU-Anhänger in Rheinland-Pfalz. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Katrin Göring-Eckardt (M, Bündnis 90/Die Grünen) umarmt den Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel (l, Bündnis 90/Die Grünen) in Magdeburg bei der Bekanntgabe der ersten Hochrechnung. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Anhänger der CDU, unter ihnen Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU, M), reagieren in Magdeburg zu der Wahlparty der CDU zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf die ersten Hochrechnungen. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Jörg Meuthen, Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland (AfD) in Baden-Württemberg, jubelt in Stuttgart nach der ersten Landtagswahl-Hochrechnung. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Partei-Politiker im Wechselbad der Gefühle. So reagierten Kandidaten und Parteianhänger bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt auf die ersten Hochrechnungen am Sonntagabend. Anhänger der SPD reagieren in Mainz jubelnd auf die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.
Jubel und lange Gesichter: Partei-Politiker im Wechselbad der Gefühle. So reagierten Kandidaten und Parteianhänger bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt auf die ersten Hochrechnungen am Sonntagabend. Anhänger der SPD reagieren in Mainz jubelnd auf die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Partei-Politiker im Wechselbad der Gefühle. So reagierten Kandidaten und Parteianhänger bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt auf die ersten Hochrechnungen am Sonntagabend. FDP-Anhänger reagieren in Mainz jubelnd auf die ersten Hochrechnungen.
Jubel und lange Gesichter: Partei-Politiker im Wechselbad der Gefühle. So reagierten Kandidaten und Parteianhänger bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt auf die ersten Hochrechnungen am Sonntagabend. FDP-Anhänger reagieren in Mainz jubelnd auf die ersten Hochrechnungen. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Partei-Politiker im Wechselbad der Gefühle. So reagierten Kandidaten und Parteianhänger bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt auf die ersten Hochrechnungen am Sonntagabend: Funktionäre der AfD feiern angesichts der ersten Hochrechnungen.
Jubel und lange Gesichter: Partei-Politiker im Wechselbad der Gefühle. So reagierten Kandidaten und Parteianhänger bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt auf die ersten Hochrechnungen am Sonntagabend: Funktionäre der AfD feiern angesichts der ersten Hochrechnungen. © AFP
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Der Spitzenkandidat der CDU, Guido Wolf, in Stuttgart auf der Wahlparty der CDU zur Landtagswahl in Baden-Württemberg. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Die Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley (l), und der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, sprechen am Wahlabend in Berlin im Willy-Brandt-Haus zu den Teilnehmern der Wahlparty. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Partei-Politiker im Wechselbad der Gefühle. So reagierten Kandidaten und Parteianhänger bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt auf die ersten Hochrechnungen am Sonntagabend. Anhänger der SPD reagieren in Mainz jubelnd auf die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.
Jubel und lange Gesichter: Partei-Politiker im Wechselbad der Gefühle. So reagierten Kandidaten und Parteianhänger bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt auf die ersten Hochrechnungen am Sonntagabend. Anhänger der SPD reagieren in Mainz jubelnd auf die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Partei-Politiker im Wechselbad der Gefühle. So reagierten Kandidaten und Parteianhänger bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt auf die ersten Hochrechnungen am Sonntagabend.
Jubel und lange Gesichter: Partei-Politiker im Wechselbad der Gefühle. So reagierten Kandidaten und Parteianhänger bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt auf die ersten Hochrechnungen am Sonntagabend. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Partei-Politiker im Wechselbad der Gefühle. Anhänger der SPD reagieren in Mainz jubelnd auf die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.
Jubel und lange Gesichter: Partei-Politiker im Wechselbad der Gefühle. Anhänger der SPD reagieren in Mainz jubelnd auf die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Lachend zeigt sich die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, nach den Hochrechnungen der Wahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg auf der Wahlparty in Berlin. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), kommt am 13.03.2016 in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) zur Wahlparty der CDU zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), reagiert in Mainz auf die ersten Hochrechnungen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD, li.) und CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner (re.) treffen am Wahlabend gemeinsam im Fernsehstudio aufeinander. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Frauke Petry und Ronald Glaeser von der AfD feiern die Wahlerfolge vom Sonntag. © AFP
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Der Wahlsieger Winfried Kretschmann (Grüne), SPD-Kandidat Nils Schmid und CDU-Mann Guido Wolf (v.li.) am Wahlabend vor einem gemeinsamen TV-Auftritt. © AFP
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
TV-Runde am Wahlabend in Baden-Württemberg. © AFP
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, bekommt von seiner Frau Gabriele bei der Wahlparty der CDU zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt einen Kuss. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU, l) und der Spitzenkandidat der Partei Alternative für Deutschland (AfD) bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, stehen am Wahlabend in Magdeburg in einem Fernsehstudio. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Der Fraktionsvorsitzende der Afd in Thüringen, Björn Höcke, auf der Wahlparty der Alternative für Deutschland zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Die Spitzenkandidaten bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU, l-r), Katrin Budde (SPD), Wulf Gallert (Die Linke) und Claudia Dalbert (Bündnis 90/Die Grünen) bei der TV-Runde nach Wahl in Magdeburg. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Der Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter steht auf der Wahlparty der rheinland-pfälzischen Grünen am Wahlabend in Mainz. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Die Spitzenkandidaten der Parteien, der AfD, Uwe Junge, der Grünen, Eveline Lemke, der SPD, Ministerpräsidentein Malu Dreyer, die Moderatorin Birgitta Weber und die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner (l-r) stehen am Wahlabend in Mainz im Fernsehstudio. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner nach der Wahlschlappe am Sonntag. © dpa
Jubel und lange Gesichter: Reaktionen am Wahlabend
Der Spitzenkandidat der Partei Alternative für Deutschland (AfD), Uwe Junge, kommentiert am Wahlabend die Resultate der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. © dpa

Das sind alles keine rosigen Aussichten. Solange Merkel da ist, dürfte für die SPD das Kanzleramt eine No-Go-Area bleiben - in einem Fünf- oder Sechs-Parteien-Bundestag sowieso. So wundert es nicht, dass niemand die Messer wetzt, Gabriel im Amt bleibt. Kommt es zu keinem Kurzschluss in der Partei, wird er als Kanzlerkandidat ran müssen.

dpa

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