„Wo ein Wille, da ein Weg“?
Macron und Merkel wollen bis März Vorschläge für Währungsunion ausarbeiten
Wie soll es mit Europa weitergehen? Angela Merkel und Emmanuel Macron haben da unterschiedliche Ansichten. Aber bis März wollen sich die beiden einig werden...
Brüssel - Deutschland und Frankreich wollen in den kommenden drei Monaten Vorschläge zur Reform der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion ausarbeiten. Auf dem EU-Gipfel in Brüssel vereinbarte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag nach eigenen Angaben mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, "dass wir bis März unsere Haltung hier zusammenbringen werden". Macron sprach von dem "Willen, dass wir bis März Übereinstimmung erzielen".
Merkel zeigte sich optimistisch, was die Einigungschancen mit Frankreich angeht. "Wir werden eine gemeinsame Lösung finden, weil es auch notwendig für Europa ist", sagte sie auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron. Wo ein Wille sei, gebe es auch einen Weg. Nun sei die richtige Zeit für Strukturreformen und eine Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion, sagte Merkel.
Merkel räumt Meinungsverschiedenheiten ein
Für die Reform der Währungsunion haben Macron und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bereits eine Reihe von Vorschläge unterbreitet. Sie reichen von einem europäischen Finanzminister bis zu einem Europäischen Währungsfonds. Umstritten sind Vorschläge über zusätzliche Finanzmittel für die Staaten der Eurozone, was in Deutschland vielfach als Einstieg in eine "Transferunion" gesehen wird.
Merkel räumte bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron in Brüssel Meinungsverschiedenheiten ein. Auch in der Vergangenheit habe es bei großen europäischen Fragen "immer ein Ringen von Deutschland und Frankreich mit ziemlich unterschiedlichen Vorstellungen am Beginn" gegeben - und "am Ende Gemeinsamkeit". So werde es "sicher auch hier sein.
Termin Ende März - ein Hinweis auf den Zeithorizont für die Regierungsbildung
Angesichts der schwierigen Regierungsbildung in Berlin hat Deutschland bisher keine konkreten Vorschläge unterbreitet. Dass sich die Kanzlerin mit Macron auf eine Frist bis März einigte, legt nahe, dass sie bis dahin das Ende der Regierungsbildung in Deutschland erwartet.
Macron äußerte die Hoffnung auf eine handlungsfähige Regierung in Berlin: "Um weiterzukommen, brauchen wir ein starkes und stabiles Deutschland", sagte er in Brüssel. Er wünschte ihr alles Gute für die anstehenden Gespräche mit der SPD.
AFP