Interview im "heute journal"
Live im ZDF: Gabriel und Slomka keifen sich an
Mainz - Dieses Interview wird noch lange in Erinnerung bleiben: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich am Donnerstagabend ein Wortgefecht mit ZDF-Moderatorin Marietta Slomka geliefert.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die verfassungsrechtlichen Bedenken zum Mitgliederentscheid über die große Koalition als „Quatsch“ bezeichnet - und sich darüber ein heftiges Wortgefecht mit der ZDF-Moderatorin Marietta Slomka geliefert. Gabriel rechtfertigte die Abstimmung der 475.000 SPD-Mitglieder am Donnerstagabend im Interview des „heute journals“ damit, dass das Parteiengesetz zur innerparteilichen Demokratie verpflichte. Auf die Frage, ob er sich vorab verfassungsrechtliche Gedanken über den Basis-Entscheid gemacht habe, sagte Gabriel:„Nee, weil es ja auch Blödsinn ist.“
Einige Verfassungsrechtler hatten eine Debatte darüber angestoßen, ob es legal sei, dass SPD-Mitglieder einen größeren Einfluss auf die Politikbildung in Deutschland hätten als die Nicht-Parteimitglieder - also Millionen Wähler.
Das sagt die Presse zum Koalitionsvertrag
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Gabriel sagte im Interview: „Wieso soll eigentlich direkte Demokratie in einer Partei verboten sein? Den Verfassungsrechtler, der sowas behauptet, den würde ich gerne mal kennenlernen.“ In der CDU entscheide nur der Vorstand, führte der SPD-Chef an: „Dann entscheiden ja noch weniger Menschen über das Schicksal der deutschen Demokratie. Seien Sie mir nicht böse, Frau Slomka, aber ich kann die Argumente nicht wirklich ernst nehmen.“
Auch die Frage, ob die SPD-Basis ihren Abgeordneten jetzt vorschreibe, wie sie abzustimmen haben, und ihnen damit die Wahlfreiheit nehme, tat Gabriel ab: „Das ist völlig falsch, was Sie sagen.“
"Lassen Sie uns den Quatsch beenden!"
Nachdem sie sich gegenseitig mehrmals ins Wort gefallen waren, sagte Gabriel zu Slomka: „Tun Sie mir einen Gefallen: Lassen Sie uns den Quatsch beenden.“ Durch den SPD-Basisentscheid werde etwas ganz anderes passieren: „Was die SPD jetzt macht, das wird nicht nur gut gehen, sondern es wird Schule machen.“
Im Gespräch warf Gabriel der Moderatorin dann noch vor: "Es ist nicht das erste Mal, dass Sie in Interviews mit Sozialdemokraten nix anderes versuchen, als uns das Wort im Mund umzudrehen." Slomka hielt ihm pikiert entgegen: "Herr Gabriel, Sie werden mir jetzt bitte nichts unterstellen."
Das Interview endete ähnlich unversöhnlich. Slomka fragte: "Wenn Sie Ihre SPD-Mitglieder so ernst nehmen: Warum dürfen die nicht auch über den Ressortzuschnitt und die Köpfe der Ministerien entscheiden?"
Der SPD-Chef antwortete im genervten Tonfall: "Weil die SPD-Mitglieder - und zwar in ganz großer Zahl - uns darum gebeten haben, eine Sachentscheidung zu treffen. Und nicht über Personal. Ich respektiere, dass viele in den Medien sagen: 'Wir wollen aber wissen, wer da was wird.' Aber in diesem Fall wollen nun ausnahmsweise unsere Mitglieder in der Sache debattieren. Und nicht über Personal. Und das respektiere ich."
Ein Politik-Interview wie ein Wrestling-Match. Laut "Bild"-Zeitung sahen 4,33 Millionen Zuschauer den Schlagabtausch Zoff live im „heute journal“!
dpa/fro