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Berlin/Magdeburg - Angesichts des Aufstiegs der AfD bei den Landtagswahlen in drei Bundesländern sieht SPD-Chef Sigmar Gabriel "das demokratische Zentrum in Deutschland herausgefordert".
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat vom Koalitionspartner CDU/CSU als Konsequenz aus dem Erstarken der AfD bei den Landtagswahlen ein Ende des internen Streits über die Flüchtlingspolitik verlangt. „Ich glaube, dass das Ergebnis hoffentlich ist, dass die CDU/CSU merkt, dass dieser permanente Streit, die Chaostage dort, ihnen nicht helfen“, sagte Gabriel am Sonntagabend in der ARD.
Er hoffe, dass die Union merke, dass die von der SPD vorgeschlagene Linie mit europäischen Antworten, Investitionen in Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt „letztlich auch für sie eine bessere Politik ist, als darüber ständig zu streiten“. Einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik lehnte Gabriel am Sonntagabend aber eindeutig ab: "Wir haben klare Aussagen zur Flüchtlingspolitik und dazu stehen wir."
Mit Blick auf die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sprach der SPD-Chef von einem "Wahlabend mit gemischten Gefühlen". "Bei uns überwiegt jedoch die Freude", fügte Gabriel unter Hinweis auf den Erfolg der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz hinzu. Dort gebe es "ein exzellentes Ergebnis".
Dramatische Einbußen bei Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt
In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt musste die SPD allerdings drastische Einbußen hinnehmen. Insofern gebe es "keinen generellen Trend", räumte Gabriel ein. In Baden-Württemberg habe für die Menschen offensichtlich im Vordergrund gestanden, den Grünen-Politiker Winfried Kretschmann als Ministerpräsidenten zu behalten, was dort zu Lasten der SPD gegangen sei. In Sachsen-Anhalt, wo die AfD deutlich über 20 Prozent kam, gebe es wieder eine andere Situation.
"Darum werden wir uns kümmern müssen", sagte Gabriel. Generell werde die SPD "um das demokratische Zentrum kämpfen" in Deutschland. Es werde der AfD nicht gelingen, das Land in Instabilität zu bringen.
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