Stichwahl beim Parteitag in Greding
Er ist der neue Vorsitzende der AfD in Bayern
Die bayerischen AfD-Mitglieder haben gewählt: Die Partei bestimmte am Samstagabend einen neuen Landesvorsitzenden. Der bisherige Parteichef Petr Bystron kandidierte nicht mehr.
Greding - Es war eine zähe Sache: Neun Stunden nach Beginn ihres Parteitags traf die bayerische AfD ihre erste Personalentscheidung des Wochenendes. Die gut 500 Stimmberechtigten wählten Martin Sichert (37), AfD-Kreischef aus Nürnberg, am Abend zum neuen Landesvorsitzenden. Sichert erhielt in einer Stichwahl 250 Stimmen, der bisherige AfD-Vize Werner Meier unterlag mit 194 Stimmen.
Stichwahl beim AfD-Parteitag in Greding
Für den Posten des neuen AfD-Chefs hatten die beiden Bundestagsabgeordneten Martin Hebner (Kreis Starnberg) und Martin Sichert sowie der bisherige AfD-Vize Werner Meier aus der Oberpfalz beworben. Im ersten Wahlgang schied Hebner mit 104 Stimmen aus, für Meier votierten 181 Stimmberechtigte, für Sichert 199.
Gerold Otten aus dem Kreis München, der seine Kandidatur im Vorfeld angekündigt hatte, trat nicht an; ebenso wenig Florian Jäger aus dem Kreis Fürstenfeldbruck. Beides war parteiintern im Vorfeld erwartet worden. Jäger unterstütze das Hebner-Leger, Otten die Kandidatur Sicherts. Otten wird nun als erster Stellvertreter kandidieren.
Gegen AfD-Chef Martin Sichert lief ein Parteiausschlussverfahren
„Lassen wir die Vergangenheit hinter uns“, rief Sichert bei seiner Bewerbungsrede im Hippodrom in Greding (Mittelfranken). Er werde nicht Vorsitzender, „um Euch zu führen“, sagte er, „ich möchte Euer oberster Dienstleister sein“. Die Bundesregierung kritisierte er in seiner Rede für „asoziale“ Politik.
Sichert wurde im September über die Landesliste in den Bundestag gewählt. Er zählt zum national-konservativen Lager in der Partei und hat zusätzlich viele soziale Themen auf der Agenda. Vor der AfD war der Diplom-Kaufmann zeitweise Mitglied in FDP und SPD. Er wird dem national-konservativen „Flügel“ der Partei zugerechnet, stimmt einer solchen Einordnung aber nicht zu.
Unter Ex-Parteichef Bernd Lucke lief gegen den Nürnberger zeitweise ein Parteiausschlussverfahren, da Sichert gesagt haben soll, im Zweiten Weltkrieg hätten „die zwei größten Massenmörder“ gewonnen. Der bisherige AfD-Landeschef Petr Bystron stellte das Verfahren ein. „Da war nichts Rechtsradikales dabei“, sagte Sichert dem Münchner Merkur. „Dazu stehe ich.“
Parteitag der AfD in Greding: Vorstandswahlen dauern bis Sonntag
Der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung des Landesparteitags war die Wahl eines Nachfolgers von Landeschef Petr Bystron (44). „Nach der Wahl ist vor der Wahl“, sagte Bystron, jetzt müsse man die Weichen stellen für „die nächste Schlacht“ - die Landtagswahl 2018 in Bayern. Nach einer zweijährigen Amtszeit hatte Bystron Mitte November angekündigt, den Vorsitz abzugeben und nicht erneut zu kandidieren. Bystron will sich nun auf sein Bundestagsmandat konzentrieren und kündigte an, auch für den AfD-Bundesvorstand beim Parteitag kommendes Wochenende in Hannover zu kandidieren.
Die Abstimmung über den neuen Vorstand zieht sich in die Länge. Am Abend soll noch der 1. stellvertretende Landesvorsitzende gewählt werden. Die Entscheidung über die weiteren Vorstandsposten wird am Sonntag fortgesetzt. Im Vorfeld des Parteitags gab es einen teilweise schmutzigen Wettstreit mit einigen Querschüssen zwischen den Lagern. Es wurde deshalb im Vorfeld ein hitziger Parteitag mit einer Fortführung des Richtungsstreits erwartet.
dor
