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News im Ticker
Mullah-Regime schlägt Iran-Proteste brutal nieder – USA sprechen neue Sanktionen aus
Nach der blutigen Niederschlagung der Proteste sitzt der Schock tief. Der Zugang zum Internet ist im Land weiter blockiert. Die aktuelle Lage im Iran im Ticker.
Update, 6:45 Uhr: Nach den Drohungen gegen den Iran verstärken die USA Medienberichten zufolge ihr Militär in Nahost. Die New York Times berichtete unter Berufung auf zwei US-Beamte, der Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ und einige Begleitschiffe seien auf dem Weg vom Südchinesischen Meer in die Region. Bis zur Ankunft dauere es etwa eine Woche. Außerdem würden zusätzliche Waffen und Verteidigungsausrüstung dorthin gebracht. Es könnten Kampfflugzeuge folgen. Auch das US-Medium Axios berichtete, der Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ sei auf dem Weg in die Region. Eine Bestätigung des Pentagons gab es zunächst nicht.
Weißes Haus: 800 Hinrichtungen im Iran abgesagt
Update, 16. Januar, 5:15 Uhr: Donald Trump beobachtet die Lage im Iran genau. Das teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, mit. Der US-Präsident und sein Team hätten Teheran gewarnt, dass es schwerwiegende Konsequenzen geben werde, sollte es Tötungen durch die Niederschlagung der Proteste geben. Nach Angaben des US-Präsidialamtes hat der Iran 800 Hinrichtungen ausgesetzt.
Update, 23 Uhr: Die Vereinten Nationen haben den Iran aufgefordert, jegliche geplanten Hinrichtungen von Protest-Teilnehmern aufzuhalten und alle Todesfälle unabhängig und transparent aufzuklären. Die Situation im Iran sei „zutiefst beunruhigend“, sagte die stellvertretende UN-Generalsekretärin für Afrika, Martha Pobee, bei einer Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in New York. Das Treffen war auf Bitten der USA angesetzt worden.
UN-Generalsekretär António Guterres rufe alle Beteiligten zu größtmöglicher Zurückhaltung auf, sagte Pobee weiter. Er bleibe überzeugt, dass alle den Iran betreffenden Angelegenheiten am besten durch Diplomatie und Dialog gelöst werden könnten.
Update, 19:45 Uhr: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich zurückhaltend zu möglichen Militäreinsätzen der USA oder Israels gegen die iranische Staatsführung geäußert. „Ich kann die Aktivitäten anderer Länder nicht kommentieren. Es liegt an ihnen, zu entscheiden, was sie tun“, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin am Rande politischer Gespräche in Zypern.
Gleichzeitig kündigte von der Leyen neue EU-Sanktionen gegen Verantwortliche für die brutale Niederschlagung der Proteste im Iran an. „Die Tötung junger Menschen ist eine menschliche Tragödie“, betonte sie und erklärte, die Sanktionen sollten dabei helfen, ein Ende der derzeitigen Regierung herbeizuführen.
Proteste im Iran: USA bereit neue Sanktionen gegen Mullah-Regime vor
Update, 18:30 Uhr: Die USA haben neue Sanktionen gegen iranische Sicherheitsverantwortliche wegen der brutalen Niederschlagung der Proteste im Iran verhängt. Betroffen sind unter anderem der Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrats, Ali Laridschani, sowie vier Regionalkommandeure der Sicherheitskräfte, wie US-Finanzminister Scott Bessent am Donnerstag mitteilte.
Die Strafmaßnahmen richten sich gegen Verantwortliche, die das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten organisiert haben sollen. In der Provinz Fars hätten Sicherheitskräfte „unzählige friedliche Demonstranten getötet“, erklärte das US-Finanzministerium. Zusätzlich wurden 18 Personen und Einrichtungen sanktioniert, die über „Schattenbanken“ Milliardensummen aus iranischen Ölverkäufen waschen sollen.
Mullah-Regime geht brutal gegen Demonstranten vor – Experte rechnet dennoch mit weiteren Protesten im Iran
Update, 17:02 Uhr: Israelische Experten haben trotz der blutigen Niederschlagung weiterhin Hoffnung auf anhaltende Proteste im Iran. Der persisch-israelische Journalist Menasche Amir sagte dem israelischen Kan-Sender, die „Gründe für die Demonstrationen sind tief verwurzelt“ und das Regime werde fallen.
Obwohl es laut Amir in den vergangenen Tagen zu einem „Massenmord“ mit Tausenden Toten gekommen sei, könnten die Proteste im Iran in Form von zivilem Ungehorsam weitergehen. Der Iran-Experte Raz Zimmt sieht Anzeichen für eine „langanhaltende revolutionäre Situation“ mit sporadischen Ausbrüchen.
Update, 15:50 Uhr: Der Konflikt zwischen Iran und den USA scheint sich vorerst etwas zu entspannen. Wie die Financial Times mit Verweis auf drei Personen aus dem Umfeld arabischer Regierungen meldet, hätten „intensive diplomatische Bemühungen“, Donald Trump von einem Angriff auf den Iran abzuhalten, vorerst für eine Deeskalation der Lage gesorgt.
„Die Lage hat sich vorerst beruhigt“,“ zitiert die Financial Times eine namentlich nicht genannte Quelle zu den jüngsten Entwicklungen. „Die USA geben sich Zeit für Gespräche mit dem Iran, um zu sehen, wie es weitergeht.“ Trump hatte mit einem Beitrag auf Truth Social am Dienstag für Gerüchte über einen zeitnahen Angriff gesorgt. Der US-Präsident kündigte in Richtung der Demonstranten an: „HILFE IST AUF DEM WEG.“
Reaktion auf Massenproteste im Iran – Trump soll vorerst auf Angriff verzichten
Update, 15:06 Uhr: US-Präsident Donald Trump soll dem Iran mitgeteilt haben, dass er nicht plane, das Land anzugreifen. Im Gegenzug soll er Teheran zur Zurückhaltung aufgefordert haben. Das teilte der iranische Botschafter in Pakistan, Reza Amiri Moghadam, am Donnerstag mit, wie das pakistanische Medium Dawn berichtet.
Der Diplomat erklärte bei einem Besuch der nationalen Rahmatul-lil-Alameen-Behörde, er habe gegen 1 Uhr morgens Informationen erhalten, wonach Trump keinen Krieg wolle und den Iran gebeten habe, US-Interessen in der Region nicht anzugreifen. Moghadam bezeichnete die anhaltenden Proteste im Iran als die „schlimmsten in der Geschichte des Landes“, betonte aber, die Lage sei nun „vollständig unter Kontrolle“.
Gewalt bei Protesten im Iran in „beispiellosem Ausmaß“
Update, 14:19 Uhr: Nach Ansicht von Menschenrechtsaktivisten hat die iranische Regierung mit beispielloser Schärfe gegen die Proteste im Land reagiert. „Die Repression gegen die landesweiten Proteste im Iran hat zu massenhaften Tötungen in einem bislang beispiellosen Ausmaß geführt“, berichtete die Organisation Amnesty International laut dpa. Als Nachweis dienten „verifizierte Videos und Informationen von Augenzeug*innen“. Es lägen beispielsweise Indizien vor, dass Ordnungskräfte systematisch unbewaffnete Demonstranten gezielt in Kopf und Oberkörper beschossen hätten.
Amnesty rief die UN-Mitgliedsstaaten zu sofortigen Ermittlungen und zur Einleitung von Strafverfahren gegen die Verantwortlichen auf. „Selbst gemessen an der düsteren Bilanz der iranischen Behörden bei der Niederschlagung früherer Protestwellen sind die Schwere und das Ausmaß der aktuellen Tötungen und Repressionen beispiellos“, erklärte Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. Die Organisation Iran Human Rights (IHRNGO) mit Hauptsitz in Oslo schätzte die Anzahl der getöteten Demonstranten auf 3.428. Die reale Zahl könne erheblich höher sein. Unabhängig verifizieren lassen sich die Zahlen gegenwärtig nicht.
Proteste im Iran: G7 reagieren auf Entwicklungen
Update, 13:57 Uhr: In einer kollektiven Erklärung drückten die Außenminister Kanadas, Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Japans, Großbritanniens und der USA zusammen mit dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik ihre große Besorgnis über die Entwicklungen bezüglich der Proteste aus und betonten ihre entschiedene Ablehnung der verschärften brutalen Repressionen der iranischen Behörden gegen das iranische Volk. Die am Donnerstag auf der Website der EU veröffentlichte Stellungnahme erklärt, dass die G7-Nationen zutiefst erschüttert über die hohe Zahl der gemeldeten Toten und Verletzten seien und den systematischen Einsatz von Gewalt durch iranische Sicherheitskräfte gegen die Protestierenden verurteilen.
Update, 12:33 Uhr: Irans Regierung fühlt sich laut US-Analysten durch die jüngsten Massendemonstrationen im Land existenziell bedroht. „Das iranische Regime betrachtet die Proteste als eine Vorstufe zur Revolution, die es vollständig und unverzüglich niederschlagen muss“, heißt es in einer Einschätzung des Critical Threats Project (CTP), das von den in Washington ansässigen Denkfabriken Institute for the Study of War (ISW) und American Enterprise Institute betrieben wird.
Gewaltsame Handlungen von Protestteilnehmern könnten die Sichtweise der politischen Spitze bestärken, dass Demonstrationen zu einer Revolution führen könnten. Die Staatsführung werde diesen Aufstand vermutlich erfolgreich beenden können. Voraussetzung dafür sei allerdings die Loyalität der Sicherheitskräfte. Die Führung habe jegliche Anstrengungen eingestellt, „zwischen legitimen wirtschaftlichen Protesten und illegitimen Protesten“ gegen die Staatsführung zu unterscheiden, konstatierten die Experten weiter.
Warnung vor Eskalation wegen Iran-Protesten: USA verlegen Flugzeugträger
Update, 11:23 Uhr: US-Medienberichten zufolge verfügen die Vereinigten Staaten wegen der Druckstrategie der Trump-Regierung gegenüber Venezuela über keine im Nahen Osten oder in Europa positionierten Flugzeugträger. Das Pentagon befahl allerdings dem Flugzeugträger USS Abraham Lincoln und seiner Kampfgruppe, vom Südchinesischen Meer in den Nahen Osten zu fahren, wie der amerikanische Fernsehsender NewsNation berichtete.
Update, 10:05 Uhr: Die iranischen Justizbehörden haben Berichte zurückgewiesen, nach denen der inhaftierte Protestteilnehmer Erfan Soltani hingerichtet werden soll. Nach Angaben des staatlichen Fernsehsenders IRIB wurde der 26-Jährige nicht zu einer Todesstrafe verurteilt. Die Befürchtungen um Soltanis Schicksal hatten sich in den letzten Tagen verschärft, nachdem das US-Außenministerium, seine Angehörigen und Menschenrechtsorganisationen erklärt hatten, die iranischen Behörden planten die Hinrichtung des Mannes.
Iran-Proteste flachen ab: Mullah-Regime hat Spezialeinheiten im Einsatz
Update, 9:25 Uhr: Nach Einschätzung eines Al-Jazeera-Reporters in Teheran beruhigen sich die Proteste im Iran zunehmend. Ursächlich sind wohl mehrere Gründe: Das Mullah-Regime hat in den vergangenen Tagen die Sicherheitsmaßnahmen deutlich verschärft. Inzwischen sollen auch Spezialeinsatzkräfte gegen Demonstranten vorgehen. Ein anderer Grund ist, dass viele Protestierende, die gegen die wirtschaftliche Lage auf die Straße gegangen waren, sich inzwischen zurückgezogen haben. Die Unzufriedenheit der Bevölkerung über die wirtschaftliche Verschlechterung besteht jedoch weiterhin.
Lage im Iran: Sieben Tage ohne Internet
Update, 9:04 Uhr: Der Iran hat das Internet für seine Bevölkerung bereits den siebten Tag in Folge komplett abgeschaltet. Die auf Netzsperren spezialisierte Organisation Netblocks berichtete auf der Plattform X, dass die Internetsperre inzwischen länger als 156 Stunden andauere.
Das Informationsvakuum führe gleichzeitig zu einer Verstärkung von regimefreundlichen Accounts und KI-Fälschungen, wie Netblocks mitteilte. Berichten zufolge umgehen einige Menschen den Blackout per Starlink-Satelliteninternet – vorausgesetzt, sie konnten die dafür notwendigen Terminals illegal einführen. Ausnahmen von der Sperre gelten lediglich für Sicherheitskräfte und ausgewählte Staatsmedien.
Verbündete, Feinde und Alternativen zum Mullah-Regime im Iran
Update, 7:11 Uhr: Die Lufthansa-Gruppe hat wegen der angespannten Sicherheitslage im Nahen Osten den Luftraum über dem Iran und dem Irak für alle Konzernfluggesellschaften gesperrt. „Bis auf Weiteres“ würden diese Gebiete gemieden, teilte ein Konzernsprecher der Nachrichtenagentur AFP mit. „Einige Flüge“ könnten komplett annulliert werden. Betroffene Passagiere würden von ihrer Fluggesellschaft kontaktiert, hieß es weiter.
Update, 6:17 Uhr: Die USA könnten bereits in den kommenden 24 Stunden einen Militärschlag gegen den Iran durchführen. Zwei europäische Regierungsvertreter rechnen nach Informationen von Reuters mit einem unmittelbar bevorstehenden Angriff.
„Alle Signale deuten darauf hin, dass ein US-Angriff unmittelbar bevorsteht“, sagte laut dem Bericht ein westlicher Militärvertreter. Die Sorge vor einer militärischen Eskalation zwischen Washington und Teheran hat sich damit dramatisch verschärft.
Update, 15. Januar, 5:11 Uhr: Der Iran plant nach Angaben von Außenminister Abbas Araghtschi infolge der Massenproteste keine Hinrichtungen. Es gebe überhaupt keinen Plan, Menschen zu erhängen, sagte Araghtschi in einem Interview des US-Senders Fox News. In der Islamischen Republik Iran werden Todesurteile in der Regel durch Hinrichtungen am Galgen vollstreckt.
US-Präsident Donald Trump hatte dem Iran zuvor für den Fall, dass festgenommene Demonstranten hingerichtet werden, mit einer entschlossenen Reaktion gedroht. „Wir werden sehr hart reagieren“, sagte er am Dienstag (13. Januar) dem Sender CBS News. Trump machte keine genaueren Angaben, welche Schritte die US-Regierung in Erwägung zieht.
Iran-Schlag durch USA: Trump von Verbündeten gebremst
Update, 9:27 Uhr: Trump will gegen das Regime im Iran notfalls mit einem Militärschlag vorgehen. Israelische und arabische Regierungsvertreter sollen der Trump-Administration laut einem Bericht des US-Senders NBC News geraten haben, vorerst von einem Angriff auf den Iran abzusehen. Sie argumentieren, das Regime in Teheran sei möglicherweise noch nicht ausreichend geschwächt für einen Sturz durch US-Intervention.
Aktuelle Proteste im Iran: Trump droht mit Zöllen
Erstmeldung: Teheran – Nach gut zwei Wochen tödlicher Proteste im Iran ist die Zahl der Toten erneut gestiegen. Wie die BBC und Al Jazeera berichten, sind seit Beginn der Ausschreitungen etwa 500 Demonstranten gestorben. Internationale Medien berichten zudem von etwa 50 getöteten Sicherheitskräften. Iranische Staatsmedien sprechen sogar von mehr als 100 toten Sicherheitskräften.
Das Mullah-Regime bemüht sich weiter darum, die Lage im Iran unter Kontrolle zu bringen. Das Internet im ganzen Land ist seit mehr als 100 Stunden blockiert. Präsident Massud Peseschkian warnte vor neuen „Unruhen“ und sagte in einem Fernsehinterview, das von den staatlichen Medien übertragen worden war, dass „Aufrührer die Gesellschaft destabilisieren“ würden. In Reaktion auf die Proteste im Iran versammelte das Mullah-Regime am Montag tausende Regierungsanhänger zu einer Großdemo in der Hauptstadt Teheran.
Aktuelle Lage im Iran nach Protesten in Teheran
Gleichzeitig steigt der internationale Druck auf das Mullah-Regime. Die Lage im Iran beschäftigt sowohl die US-Regierung in Washigton DC als auch die Regierungschefs Europas. US-Präsident Donald Trump drohte der Regierung der Islamischen Republik mit einer erneuten militärischen Intervention, sollte die Gewalt gegen Demonstranten nicht aufhören. Auch die Verbündeten des Mullah-Regimes müssten mit Konsequenzen rechnen, so Trump. Das gelte vorwiegend für China, wie eine Sprecherin des Weißen Hauses gegenüber Medienvertretern klarstellte. Zuvor hatte Trump den Handelspartnern des Iran mit zusätzlichen Strafzöllen in der Höhe von 25 Prozent gedroht.
Bundeskanzler Friedrich Merz wiederum stellte sich noch während seiner Reise nach Indien an die Seite der Demonstranten im Iran. „Wenn sich ein Regime nur noch mit Gewalt an der Macht halten kann, dann ist es faktisch am Ende. Ich gehe davon aus, dass wir jetzt hier auch gerade die letzten Tage und Wochen dieses Regimes sehen“, sagte er laut der Frankfurter Rundschau von Ippen.Media.
Aufgrund der aktuellen Lage im Iran haben die USA alle ihre Bürger zur Ausreise aufgefordert. „Verlassen Sie den Iran jetzt“, war in einer am Dienstag veröffentlichten Meldung der virtuellen US-Botschaft im Iran zu lesen. Man müsse damit rechnen, dass die Proteste weiter „eskalieren und gewalttätig werden könnten, was zu Verhaftungen und Verletzungen führen könnte“. US-Bürger seien einem „erheblichen Risiko von Verhören, Verhaftungen und Inhaftierungen ausgesetzt“.
Das Mullah-Regime wiederum zeigt sich trotz der angespannten Lage im Iran weiter unbeeindruckt. Auf die Drohung Trumps reagierte Außenminister Abbas Araghchi in einem Interview mit Al Jazeera. Man bemühe sich weiter um Diplomatie, sei jedoch auf „alle Optionen vorbereitet“. Im Gegensatz zur Situation im letzten Jahr, als die USA die Atomanlagen des Iran mit Luftschlägen stark beschädigten, verfüge der Iran nun über eine „umfangreiche und weitreichende militärische Bereitschaft“.
Aktuelle Lage im Iran: Trump droht mit Militärschlag
Trump hatte am Sonntag erklärt, das Militär befasse sich mit der Lage im Iran und prüfe „sehr drastische Optionen“. US-Medienberichten zufolge war für heute ein Treffen Trumps mit seinem nationalen Sicherheitsteam geplant, berichtete die dpa. Das US-Nachrichtenportal Axios berichtete unter Berufung auf einen Beamten des Weißen Hauses, Trump neige dazu, Ziele im Iran anzugreifen, habe aber noch keine Entscheidung getroffen. (dil) (Verwendete Quellen: Al Jazeera, BBC, DPA, Axios)
