Mehr Präsenz im Bundestag
Kurios: Nahles will SPD angeblich Schichtdienst im Plenum verordnen
„Schichtdienst im Plenum“ - das könnte bald den Abgeordneten der SPD blühen. Fraktionschefin Andrea Nahles denkt offenbar über eine neue Präsenzpflicht nach.
Berlin - SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles will einem Medienbericht zufolge gegen dünn besetzte Sitzreihen im Bundestag vorgehen. Wie der Spiegel am Samstag berichtete, verordnete Nahles den SPD-Abgeordneten "Schichtdienst". Die Fraktion beschloss demnach, ihre 153 Volksvertreter in drei etwa gleich große Gruppen aufzuteilen, die sich mit unterschiedlichen Aufgaben abwechseln sollen.
Eine Gruppe habe "Dienst im Plenum", eine zweite solle sich in Rufbereitschaft halten und nach Alarmierung binnen 15 Minuten das Bundestagsplenum erreichen können; die dritte Gruppe müsse nur bei besonderen Anlässen anwesend sein. Dadurch solle eine "Grundpräsenz im Plenum" sichergestellt werden.
Angst vor dem „Ausschlachten der mageren Präsenz“?
Falls Fraktionsmitglieder ihren Verpflichtungen nicht nachkommen könnten, müssten sie für Ersatz sorgen. Als entschuldigt gelte Abwesenheit im Falle von Krankheit, Terminen im Auftrag von Fraktion, Bundestag oder Bundesregierung, während des Mutterschutzes oder der Elternzeit sowie wegen krankheitsbedingter Kinderbetreuung und der Pflege von Angehörigen.
Wie auch andere Fraktionen kämpft die SPD seit Jahren mit zuweilen spärlicher Anwesenheit im Bundestag. Das hat aber unter anderem auch damit zu tun, dass die parlamentarische Arbeit häufig in Ausschüssen stattfindet. Die Sozialdemokraten wollen dem Bericht zufolge mit der Maßnahme verhindern, dass die AfD die magere Präsenz der Volksparteien politisch ausschlachtet. Die Regeln treten demnach nach der Sommerpause in Kraft. In der Union werde über ähnliche Vorschriften nachgedacht, berichtete der Spiegel.
Aus politikwissenschaftlicher Sicht könnte sich gleichwohl die Frage stellen, ob die zusätzliche Zeit der Abgeordneten als Zuhörer im Plenum effizient investiert ist. Der Bundestag ist als „Arbeitsparlament“ angelegt - das heißt, ein Hauptteil der Arbeit passiert in den Ausschüssen. Die Debatten im Plenum richten sich hauptsächlich an die Öffentlichkeit im Lande.
Lesen Sie auch: „Ois Guade“: CSU sendet Geburtstagsgrüße an Seehofer - doch die Idee geht nach hinten los
Ein kurioser Appell von Olaf Scholz bestimmt derweil die Debatte im Finanzministerium. Denn 1,5 Milliarden Euro sollen nicht verwendet worden sein - und Scholz fleht Kommunen und Investoren an, das Geld endlich abzugreifen.
AFP/fn