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„Lage dramatischer als angenommen“
Krankenkassen vor Kollaps: Neu-Ministerin Warken warnt vor „tiefroten Zahlen“
Kaum im Amt pumpt Schwarz-Rot Millionen in die leeren Krankenkassen. Ein Experte hält eine „Kernsanierung“ des deutschen Gesundheitssystems für nötig.
Berlin – Die Kassen sind leer – und das schneller als gedacht. Um die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) vor dem finanziellen Engpass zu bewahren, zieht der Bund jetzt die Notbremse: 800 Millionen Euro fließen bereits Mitte Mai in die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds, wie das Handelsblatt zuerst berichtete. Der Grund? Die Geldreserven sind unter die kritische Marke gerutscht.
Gesundheitsministerin Warken sieht gesetzliche Krankenkassen als „Notfallpatienten“
Die neue Gesundheitsministerin Nina Warken macht aus der prekären Lage keinen Hehl. Dem Handelsblatt sagte die CDU-Politikerin: „Die Lage der GKV ist dramatischer als ohnehin angenommen.“ Sie übernehme ein System in „tiefroten Zahlen“. Das Unterschreiten der vorgeschriebenen Schwelle bei der Liquiditätsreserve sei ein „erster Warnschuss“, die GKV müsse man als „Notfallpatienten“ sehen.
Minister unter Merz: Komplette Liste des Kabinetts – von Klingbeil bis zu „neuen Gesichtern“
Für solche Notfälle gibt es Sicherheitsmechanismen: Wie das Gesundheitsministerium erklärt, können Teile des üblichen Bundeszuschusses von zuletzt 14,5 Milliarden Euro pro Jahr vorgezogen werden, wenn die Reserve unter 20 Prozent der monatlichen Fondsausgaben zu fallen droht.
Krankenkassen vor Kollaps: Experte warnt vor Folgen – „Wirklich am Rande des Zusammenbruchs“
Während der Bund bereits mit Millionenspritzen die akuten Finanzlöcher der Krankenkassen stopft, denkt Andreas Storm, Vorstandsvorsitzender der DAK-Gesundheit, bereits weiter: Eine grundlegende Reform des Gesundheitssystems sei unumgänglich. Im Podcast „’ne Dosis Wissen“ der Apotheken Umschau plädierte er für eine „Kernsanierung des Gesundheitswesens“ und stellt sogar die Systemfrage neu: Ist die Trennung zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung noch zeitgemäß?
„Das ist nicht mehr eine übliche Finanzkrise, sondern wir sind für einen Teil der Kassenlandschaft wirklich am Rande des Zusammenbruchs“, warnte Storm.
Sorge um die gesetzliche Krankenversicherung: Schwarz-Rot will „System stabilisieren“
Langfristig wollen Union und SPD laut Koalitionsvertrag die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren. Eine Kommission soll bis Frühjahr 2027 Vorschläge für eine umfassende Reform erarbeiten. „Wir haben uns mit dem Finanzministerium geeinigt, 800 Millionen Euro Bundeszuschuss bereits Mitte Mai zum Auffüllen der Liquiditätsreserve zur Verfügung zu stellen“, bestätigte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums gegenüber IPPEN.MEDIA am Mittwoch.
„Im Koalitionsvertrag sind kurz- und mittelfristige Maßnahmen angelegt, um das System zügig zu stabilisieren“, er sieht vor, dass eine Kommission „unter Beiteilung von Expertinnen und Experten und Sozialpartnern“ bis 2027 konkrete Maßnahmen für eine grundlegende Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ausarbeitet und vorlegt. (nak mit dpa)
