Zwischen 2021 und 2022 haben sie und ihre Kollegen den Polizeialltag von Beamtinnen und Beamten im Streifendienst und bei der Kriminalpolizei in mehreren Städten Niedersachsens untersucht. Das Ergebnis: Bestimmte Arbeitsprozesse begünstigen rassistische Diskriminierung. So würden Polizisten bestimmten Personengruppen zum Beispiel pauschal unterstellen, dass sie die polizeiliche Autorität nicht anerkennen würden – etwa junge Männern mit arabischem Migrationshintergrund. „Es gibt ethnische Gefahrentrigger. Wenn es im Einsatz um Russen oder sogenannte Südländer geht, kann es dazu führen, dass Polizisten von vornherein schnelle Lösungen durch mehr Härte wählen“, so Jacobsen bei einer Pressekonferenz des Mediendienstes Integration am Dienstag.

Polizei-Gewerkschaft: „Darin erkennen wir keine automatische Ungleichbehandlung“

Bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP) betrachtet man einzelne Aspekte aus der Studie mit Skepsis. „Wir fragen uns, ob es als diskriminierend empfunden werden sollte, wenn sich die Polizei vor einer Einsatzfahrt über Personen, auf die sie mutmaßlich treffen wird, aus ihren Datenbanken informiert und entsprechende Vorkehrungen trifft“, sagt GdP-Chef Jochen Kopelke im Gespräch mit IPPEN.MEDIA.

„Im Klartext: Wissen die Beamten, dass es sich um eine polizeibekannte, gewalttätige Person handelt, geht sie mit deutlich mehr Eigensicherung in die Lage als bei einem unbescholtenen Bürger. Darin erkennen wir keine automatische Ungleichbehandlung“, so Kopelke.

Grundsätzlich begrüße man solche Studien, betonte der GdP-Chef: „Es hilft, dass jetzt erst einmal eine Datenlage da ist, mit der weitergearbeitet werden kann.“ Polizeipraktiker, Diskriminierungsforscher und Experten mit juristischer Kompetenz sollten die Ergebnisse nun bewerten, findet der Gewerkschafter. „Und falls notwendig, quantitative Forschung mit repräsentativen Ergebnissen in Angriff nehmen. Wir sperren uns nicht gegen eine sinnvolle Optimierung polizeilicher Abläufe im Sinne unseres öffentlichen Auftrages.“

Polizeiberuf steht „unter besonderer Beobachtung“

Es sei der niedersächsischen Polizei wie auch andere Polizeien sehr bewusst, dass der Polizeiberuf unter besonderer Beobachtung stehe. „Daher wurde schon sehr viel unternommen, um es erst gar nicht zu Verfestigungen von Ressentiments kommen zu lassen“, so Kopelke. Einen Beleg für systematisch diskriminierendes Verhalten der Polizei liefere die Studie nicht. „Insofern macht die Polizei vieles richtig.“

Das Phänomen „Racial Profiling“ – also Kontrollen von Personen einzig aufgrund ihres Aussehens – gebe es schlichtweg nicht bei der Polizei. Dennoch nehme man Rassismusvorwürfe sehr ernst und arbeite an Lösungen. „Fakt ist, dass Polizeiarbeit die Schattenseiten unserer Zivilgesellschaft erhellt. Zu diesen dunkleren Orten ergeben sich gleichermaßen kriminologische wie kriminalistische Erkenntnisse, die selbstverständlich in die effektive Polizeiarbeit einfließen“, so Kopelke. „Platt gesagt: Es ist glasklar, dass nicht jeder Mensch kriminell wird. Kriminalität hat Ursachen, hat nicht selten eine Geschichte.“

Hautfarbe löst kein polizeiliches Handeln aus

Zum Ermittlungsalltag gehöre, dass Erkenntnisse und Erfahrungen zu Einschätzungen zusammengeführt würden. „Diese bilden die Grundlage für das Umsetzen des polizeilichen Auftrags der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung. Es sind also weder die Hautfarbe eines Menschen noch dessen ethnische Herkunft, die polizeiliches Handeln auslösen.“ Die Kriminalitätslage hänge jedoch immer unweigerlich mit Personen oder Personengruppen zusammen.