Schon heute Wahl im Königreich
Spontan-Wahlkampf in Großbritannien - alles umsonst?
Die Briten wollten raus. Stattdessen wählen sie nun am 23. Mai nochmal das Europäische Parlament mit - eine Folge der Brexit-Hängepartie. Die Parteien organisierten nun fast spontan den Wahlkampf.
Manchester/London – Die Plakatwände in der Innenstadt von Manchester werben für Zahnpasta, Musikfestivals, Designersofas. Wer an dieser Stelle nach Gesichtern der bevorstehenden Europawahl sucht, bleibt erfolglos. In der nordenglischen Metropole scheint es so, als würde die Abstimmung gar nicht stattfinden. Dabei ist dies wohl die bedeutungsvollste Europawahl in der Geschichte Großbritanniens. Und es bleiben nur noch Tage bis zu Abstimmung.
Europawahl als Brexit-Barometer? Farage in Umfragen vorn
73 von 751 Sitzen hat das Vereinigte Königreich im Europäischen Parlament. Die werden am 23. Mai (drei Tage vor der Wahl bei uns) neu vergeben. Experten sehen die Wahlen als eine Art Brexit-Barometer. Doch so wichtig die Wahl ist – noch nie hatten die britischen Parteien weniger Zeit, einen Wahlkampf auf die Beine zu stellen. Etwas mehr als vier Wochen blieben den Parteien, eine Kampagne zu organisieren.
Was das konkret bedeutet, weiß Jean Lambert, Mitglied der europäischen Fraktion der Green Party. Seit 20 Jahren vertritt sie den Wahlkreis London, hat in dieser Zeit vier Wahlkämpfe miterlebt. Keiner war so wie dieser. „Es sind extrem ungewöhnliche Zeiten in der britischen Politik – alles ist möglich und wir müssen uns auf jede Eventualität vorbereiten“, sagt sie.
Kampagnen von Farage und Co.: improvisierter als sonst
Wegen dieser Unsicherheit habe sich ihre Partei wie viele andere schon Anfang des Jahres darauf eingestellt, dass die EU-Wahlen doch noch einmal mit britischer Beteiligung stattfinden könnten. „So konnte die Kampagne starten, sobald klar wurde, dass Großbritannien die EU nicht ohne Deal verlässt.“ Trotz der Vorbereitung: Zeit und Budget für den Wahlkampf seien äußerst knapp gewesen. „Deshalb haben wir uns bei der Werbe-Strategie auf kostenlose Infoblätter, Straßenstände und eine starke Präsenz in Sozialen Medien verlassen.“
Obwohl die Kampagne für diese Europawahl improvisierter als vorherige ausfällt, rechnet Jean Lambert mit einem großen Interesse der Briten. „Viele Leute in Großbritannien verstehen nun, dass die EU in vielen Fällen Bürger vor ihrer eigenen Regierung beschützen kann.“ Das Brexit-Chaos habe viele Briten wachgerüttelt. „Tausende, die nicht politisch interessiert waren, oder dachten, Politik habe keine Auswirkungen auf sie“ wüssten nun, wie stark das jeden Aspekt des Leben betreffe. Sie vermutet, dass Menschen die Abstimmung als Chance sehen, Konservative und Labour-Partei abzustrafen. Sie spricht von einem „äußerst polarisierenden Wahlkampf mit weniger Unterstützung für die großen Parteien und mehr für die mit einer klareren Haltung zur EU – egal ob aus dem Remain- oder Leave-Lager“.
Farage in Umfragen weit vorne: Großbritannien vor der Europawahl gespaltener denn je
Jüngste Meinungsumfragen für die Zeitungen „The Oberserver“ und „Sunday Telegraph“ sehen Nigel Farage und sein Start-Up, die neue Brexit-Partei, deutlich vor Mays Tories und Labour. Demnach bekäme die Brexit-Partei mit 34 Prozent mehr Stimmen als Labour (21) und Konservative (11) zusammen. Farage vereint die Brexit-Anhänger hinter sich, die sich nicht mehr von den alten Parteien vertreten fühlen.
Auch wenn die Briten am 23. Mai die Wahllokale stürmen – der Brexit könnte der Aufstellung des Parlaments noch in die Quere kommen. Einigt sich die Regierung in London vor dem 2. Juli über einen Austrittsabkommen, werden die britischen Europa-Abgeordneten niemals ihre Plätze einnehmen.
Bekommen Farage und die Briten nie mehr einen Platz im Parlament?
Neuwahlen würde es in diesem Fall übrigens nicht geben: Nach dem Austritt der Briten würde das Europäische Parlament auf 705 Sitze schrumpfen, 27 zuvor britisch besetzte Plätze würden auf andere EU-Nationen verteilt werden. So erhielten Spanien und Frankreich fünf, Italien und die Niederlande drei und Irland zwei Extra-Sitze. Deutschland, Dänemark, Estland, Kroatien, Schweden, Rumänien, die Slowakei, Österreich und Polen bekämen einen zusätzlichen Platz.
VON SARAH NEDER