Personalien bei den Liberalen
FDP-Jobkarussell nach „D-Day-Papier“: Buschmann neuer Generalsekretär
Rücktritte nach dem „D-Day-Papier“ – und neue Personalien: Ex-Bundesjustizminister Marco Buschmann soll neuer FDP-Generalsekretär werden.
Berlin – Der ehemalige Bundesjustizminister Marco Buschmann wird neuer FDP-Generalsekretär. Buschmann werde Nachfolger des am Freitag zurückgetretenen Bijan Djir-Sarai, sagte ein FDP-Sprecher am Sonntag in Berlin. Er bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Zuerst hatte die Bild berichtet.
Djir-Sarai war im Zusammenhang mit der Affäre um das „D-Day-Papier“ über die Strategie der FDP zum Ausstieg aus der Ampel-Koalition zurückgetreten.
Buschmann wird neuer FDP-Generalsekretär: „Fühle mich geehrt“
Buschmann sagte der Bild-Zeitung, „ich fühle mich durch das große Vertrauen sehr geehrt“. Die FDP müsse jetzt zeigen, dass sie die besten Antworten habe, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen und die Freiheit jedes einzelnen Menschen vor Bürokratie und staatlicher Übergriffigkeit zu schützen. „Das ist jetzt unsere Aufgabe.“
Vordringlichste Aufgabe von Buschmann ist die Organisation des Wahlkampfs der FDP für die geplante vorgezogene Bundestagswahl. Diese soll am 23. Februar stattfinden.
„Sabotage“: Frühere Ampel-Partner gehen wegen D-Day-Papier auf FDP los
Unterdessen haben SPD und Grüne nach dem umstrittenen „D-Day-Papier“ das Vorgehen ihres früheren Koalitionspartners FDP verurteilt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, Parteichef Chef Christian Lindner und seine FDP hätten die Arbeit der Ampel-Regierung über Monate hinweg „systematisch sabotiert“. „Sie wollten aktiv verhindern, dass diese Bundesregierung erfolgreich ist“, sagte Scholz bei einer Wahlkampfkonferenz der SPD am Samstag (30. November) in Berlin. „So etwas darf in Deutschland nie wieder passieren.“
Grünen-Chefin Franziska Brantner bezweifelt, dass Lindner keine Kenntnis vom „D-Day“-Papier hatte. Lindner hatte zum Arbeitspapier seiner Partei gesagt, dieses sei nie in politischen Gremien besprochen worden, und er habe davon keine Kenntnis gehabt. Den Mitarbeitern, die das Papier entworfen hätten, mache er keinen Vorwurf. „Ich trage die Gesamtverantwortung für die FDP, und zu der bekenne ich mich auch“, sagte er in den ARD-„Tagesthemen“. Die FDP muss um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. (AFP/dpa/frs)
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