Die beiden Staatschefs nähern sich wieder an
Europa-Abgeordnete warnen Erdogan vor „Putinisierung“
Brüssel - Europaabgeordnete haben den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan vor einer „Putinisierung“ seiner Politik gewarnt. Besonders kritisch sehen sie das offenbar geplante "Festival der Autokraten".
„Wenn ich sehe, dass offensichtlich jetzt schon ein Treffen mit (Russlands) Präsident (Wladimir) Putin konkret geplant ist, dann hoffe ich nicht, dass das zum Festival der Autokraten wird“, sagte der CDU-Politiker Elmar Brok am Dienstag bei einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses zur Lage in der Türkei. Die niederländische Sozialdemokratin Kati Piri kommentierte, der Putschversuch dürfe nicht als Rechtfertigung genutzt werden, um die Türkei „weiter zu putinisieren“.
Die Europaabgeordneten äußerte sich vor dem Hintergrund des harten Vorgehens der türkischen Staatsführung gegen politische Gegner. Nach offiziellen Angaben aus der Türkei vom Montag wurden nach dem Putschversuch mehr als 13 000 Staatsbedienstete suspendiert. Zudem gab es mehr als 7500 Festnahmen.
„Das, was in diesen Tagen und Stunden dort passiert, kann nicht unsere Unterstützung finden“, kommentierte der Ausschussvorsitzende Brok.
Eine Wiederannäherung zwischen Erdogan und und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zeichnet sich bereits seit einigen Wochen ab. Zwischen den beiden Staatschefs hatte es zuvor wegen des Abschusses eines russischen Kampfjets durch die türkischen Luftstreitkräfte schwere Spannungen gegeben.
dpa