Wahl des EU-Kommissionspräsidenten
Wer wird Juncker-Nachfolger? Fraktionen loten Schnittmengen aus
Nach der Europawahl muss ein neuer Kommissionspräsident bestimmt werden. Manfred Weber erhebt Anspruch auf den Posten, hat aber noch keine Mehrheit. Die Fraktionen verhandeln nun miteinander.
Brüssel - Im Machtkampf um EU-Spitzenposten haben die Verhandlungen zwischen den vier proeuropäischen Fraktionen im Europaparlament begonnen. In fünf Arbeitsgruppen loten rund 40 Abgeordnete der Europäischen Volkspartei (EVP), der Sozialdemokraten, der Liberalen und der Grünen in den kommenden Tagen inhaltliche Gemeinsamkeiten aus. Bis zum kommenden Montag wollen sie zu Ergebnissen kommen, über die dann bis zum EU-Gipfel am 20. und 21. Juni die Fraktionschefs verhandeln sollen.
Noch keine Mehrheit für EVP-Kandidat Weber - Vestager ärgste Konkurrentin
Ergebnis könnte auch sein, dass das Parlament sich mehrheitlich auf einen Kandidaten für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten einigt. Damit würden die Abgeordneten die Staats- und Regierungschefs unter Druck setzen, die eigentlich das Vorschlagsrecht für den Topjob haben und bis zum Gipfel ein Personalpaket vorlegen wollen. Neben der Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sind auch andere EU-Posten zu besetzen.
Als Spitzenkandidat der stärksten Fraktion im Parlament erhebt CSU-Vize Manfred Weber Anspruch auf die Juncker-Nachfolge. EVP und Sozialdemokraten kommen jedoch erstmals nicht mehr auf eine gemeinsame Mehrheit. Deshalb wollen sie mit Liberalen und Grünen eine Art Koalitionsvereinbarung aushandeln. Sozialdemokraten und Liberale haben allerdings eigene Bewerber für den Posten, die EU-Kommissare Frans Timmermans und Margrethe Vestager. Im Europäischen Rat stellen sich vor allem der französische Staatschef Emmanuel Macron und andere Liberale gegen Weber.
Verhandlungen der proeuropäischen Fraktionen über Posten des Kommissionspräsidenten sind Novum
Die Arbeitsgruppen im Parlament verhandeln in den kommenden Tagen über Umwelt-Fragen, Wirtschafts- und Sozialpolitik, Digitalisierung, Rechtsstaatlichkeit und Europas Rolle in der Welt. „Solche Verhandlungen sind für das Europäische Parlament ein Novum. Damit zeigen wir als Abgeordnete auch gegenüber den Staats- und Regierungschefs, dass wir nicht einfach einen Kommissionspräsidenten oder -präsidentin abnicken werden“, sagte Grünen-Verhandler Sven Giegold der Deutschen Presse-Agentur.
Wird von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin? Die Abstimmung im Europaparlament am Dienstag (16. Juli 2019) wird entscheiden. Um 18.00 Uhr geht es los. Alle Neuigkeiten und Entwicklungen finden Sie in unserem News-Ticker.
dpa