EU reagiert
EU kündigt Vergeltungsmaßnahmen gegen Trumps Strafzölle an
Nach der Ankündigung von Donald Trump, hohe Strafzölle auf den Import von Stahl und Aluminium zu erheben, zeigt die EU empört. Nun will sie „Taten sprechen lassen“
Brüssel - Die EU will mit Vergeltungsmaßnahmen gegen die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte reagieren. „Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie unsere Industrie durch unfaire Maßnahmen getroffen wird, die Tausende europäische Arbeitsplätze gefährden“, kündigte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstagabend in Brüssel an.
Seine Behörde werde bereits in den kommenden Tagen einen Vorschlag machen, wie im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO zurückgeschlagen werden könnte. „Die EU wird entschieden und angemessen reagieren, um ihre Interessen zu verteidigen“, sagte er.
EU arbeitet seit Monaten an Zoll-Liste
Konkrete Angaben zu den möglichen Vergeltungsmaßnahmen machte Juncker nicht. EU-Experten arbeiten allerdings bereits seit Monaten an einer Liste mit US-Produkten, die als Reaktion auf Abschottungsmaßnahmen mit zusätzlichen Zöllen belegt werden könnten. Zu ihnen könnten unter anderem Bourbon-Whiskey und Harley-Davidson-Motorräder, aber auch in den USA angebaute Kartoffeln oder Tomaten zählen. Neben Sanktionen dürfte die EU auch mit einer Klage bei der Welthandelsorganisation WTO reagieren.
Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström kommentierte: „Die US-Maßnahmen werden negative Auswirkungen auf die transatlantischen Beziehungen und die globalen Märkte haben.“ Die EU werde nun so schnell wie möglich die Welthandelsorganisation WTO einschalten, um über sie Konsultationen zur Streitbeilegung zu beginnen. Grund für das Probleme seien vor allem globale Überkapazitäten in der Stahl- und Aluminiumproduktion, sagte Malmström. Sie könnten allerdings nur über die internationale Zusammenarbeit und nicht über Alleingänge der USA gelöst werden.
dpa