„Bis sich alles beruhigt hat“
Erdogan: Vorerst kein Ende des Ausnahmezustands in der Türkei
Ankara - Seit Monaten gilt in der Türkei der Ausnahmezustand. Staatspräsident Erdogan denkt momentan nicht daran, die Regelung zu beenden.
Ein Ende des Ausnahmezustands in der Türkei ist nach Angaben von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan vorerst nicht in Sicht. Er werde weiter per Dekret regieren „bis sich alles beruhigt und alles wieder seine Ordnung gefunden hat“, sagte er nach Angaben des Senders NTV vom Donnerstag auf dem Rückflug von Pakistan vor mitreisenden Journalisten. Offen ließ Erdogan, wann das der Fall sein könnte.
Der nach dem Putschversuch ausgerufene Ausnahmezustand war schon zweimal verlängert worden und soll am 19. April auslaufen. Die Volksabstimmung über die Einführung eines Präsidialsystem am 16. April würde im Notstand abgehalten werden, sollte dieser nicht doch noch kurzfristig aufgehoben werden.
Die türkische Führung begründet den Ausnahmezustand unter anderem mit dem Kampf gegen Unterstützer des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen, den die Regierung für den Putschversuch verantwortlich macht. Seit dem gescheiterten Putsch gehen die Behörden gegen mutmaßliche Gülen-Anhänger, aber auch gegen Oppositionelle vor. Rund 100 000 Staatsbedienstete wurden entlassen. Zehntausende sitzen in Untersuchungshaft.
In Deutschland sorgte in den vergangenen Tagen vor allem der Fall des inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel für Aufsehen.
AFP