Flüchtlingskrise
Ein Jahr Flüchtlingspakt mit der Türkei - EU veröffentlicht Zahlen
Brüssel - Zum Jahrestag des Flüchtlingspakts mit der Türkei hat die EU-Kommission Zahlen veröffentlicht, die den Erfolg der Abmachungen belegen sollen. Schwierig wird das aber bei den Abmachungen mit der Türkei.
Den Angaben vom Freitag zufolge kamen in den vergangenen zwölf Monaten nur noch 27 711 Menschen aus der Türkei nach Griechenland. In dem gleichen Zeitraum ein Jahr davor seien es noch 988 703 gewesen. Die Zahl der bei der Flucht gestorbenen Menschen sank nach Angaben der Kommission von 1145 auf 80.
Der am 18. März 2016 geschlossene Flüchtlingspakt sieht unter anderem vor, dass die EU alle Migranten, die illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen, zurückschicken kann, sofern sie nicht Asyl bekommen. Im Gegenzug hat die EU unter anderem zugesagt, nach Erfüllung von 72 Voraussetzungen die Visumpflicht für türkische Staatsbürger aufzuheben.
Um letzteren Punkt gibt es allerdings seit Monaten einen heftigen Streit, in dem Ankara bereits mehrfach mit der Aufkündigung des Flüchtlingspaktes gedroht hat. In der Auseinandersetzung geht es vor allem darum, dass die Türkei nach dem Putschversuch im vergangenen Sommer nicht ihre Anti-Terror-Gesetze ändern will. Dies ist aus EU-Sicht eine der 72 Voraussetzungen für die Visumfreiheit. Die derzeitigen Anti-Terror-Gesetze können ihrer Auffassung nach auch zur Verfolgung von Journalisten und Andersdenkenden missbraucht werden.
Ob eine Aufkündigung des Flüchtlingspaktes durch die Türkei wieder zu steigenden Migrantenzahlen führen würde, gilt als unsicher. Viele Experten und auch Politiker sind der Meinung, dass vor allem das Schließen der sogenannten Balkanroute in Richtung Westeuropa zum Rückgang der Zahlen führte. Die Abriegelung sorgt bis heute dafür, dass es nur noch wenige Migranten schaffen, von Griechenland weiter in ihre Zielländer in Westeuropa zu kommen.
dpa