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Washington Post

Warum Trump plötzlich Fan von TikTok ist

Ex-US-Präsident Donald Trump.
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© Lev Radin/Imago
Ex-US-Präsident Donald Trump.
© Lev Radin/Imago

In den USA gehen die Bemühungen um ein Verbot der chinesischen Plattform TikTok weiter. Donald Trump sieht einen anderen Gegner.

Washington, DC – Im April 2022 sah Donald Trump einen Dokumentarfilm, der die finanziellen Aufwendungen von Mark Zuckerberg für die Niederlage des ehemaligen Präsidenten gegen Joe Biden bei den Wahlen 2020 verantwortlich machte.

Der Film, der vom Präsidenten von Citizens United, David Bossie, produziert wurde, vertiefte Trumps Feindseligkeit gegenüber dem Meta-Chef. Der wahrscheinliche republikanische Kandidat für die US-Wahl 2024 ist zunehmend davon überzeugt, dass Zuckerberg für das Ergebnis im Jahr 2020 verantwortlich war, so drei mit der Angelegenheit vertraute Personen, die unter der Bedingung der Anonymität mit der Washington Post sprachen. Bossies Film trägt den Titel „Rigged: The Zuckerberg Funded Plot to Defeat Donald Trump“.

Donald Trump: Vor allem gegen Facebook

Trumps wachsende Antipathie gegenüber Zuckerberg trägt dazu bei, die Position des ehemaligen Präsidenten gegenüber der Video-Sharing-App TikTok zu beleuchten. Trump versuchte, TikTok zu verbieten, als er im Amt war, bevor ein Gericht den Versuch gegen Ende seiner Präsidentschaft blockierte. In letzter Zeit hat er jedoch Widerstand gegen die sich schnell entwickelnde Gesetzgebung des Repräsentantenhauses signalisiert, die auf die App abzielt. Letzte Woche argumentierte der ehemalige Präsident, dass ein Verbot von TikTok in erster Linie Zuckerberg und Meta helfen würde, die ebenfalls kurze Videos auf verschiedenen Apps veröffentlichen. In einem Interview auf CNBC am Montag schien er seine Ablehnung eines Verbots zu bekräftigen.

„Ich will nicht, dass Facebook, das bei der letzten Wahl betrogen hat, besser dasteht“, sagte Trump letzte Woche auf Truth Social, seiner Social-Media-Seite. Der ehemalige Präsident lieferte keine Beweise für seine Behauptung. „Sie sind ein wahrer Feind des Volkes.“

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Auf CNBC sagte Trump, er glaube, dass TikTok eine nationale Sicherheitsbedrohung sei. Aber er fügte hinzu: „Wenn Sie TikTok verbieten, werden Facebook und andere, aber vor allem Facebook, davon profitieren. Und ich denke, Facebook war sehr unehrlich. Ich denke, Facebook hat unserem Land sehr geschadet, vor allem, wenn es um Wahlen geht.“

Trump hat Verständnis für TikTok-Nutzer

Trump-Sprecher Steven Cheung sagte, dass Trump den chinesischen Besitz von TikTok als Bedrohung für die nationale Sicherheit ansieht, aber zu schätzen weiß, dass Millionen von Menschen die App mögen. „Präsident Trump ist der Meinung, dass der Kongress Maßnahmen ergreifen muss, um die Sicherheit und die Privatsphäre amerikanischer Nutzer auf allen Social-Media-Plattformen zu schützen“, sagte Cheung.

Zu den Autoren

Josh Dawsey ist Reporter für politische Unternehmen und Ermittlungen bei der Washington Post. Er arbeitet seit 2017 für die Zeitung und berichtete zuvor über das Weiße Haus. Davor berichtete er für Politico über das Weiße Haus und für das Wall Street Journal über das New Yorker Rathaus und den Gouverneur von New Jersey, Chris Christie.

Jeff Stein ist Wirtschaftsreporter für das Weiße Haus bei der Washington Post. Er war Kriminalreporter für den Syracuse Post-Standard und gründete 2014 die gemeinnützige Lokalnachrichtenagentur Ithaca Voice in Upstate New York. Er war auch Reporter für Vox.

Als Präsident erließ Trump im Jahr 2020 eine Durchführungsverordnung, in der er erklärte, dass TikTok „die nationale Sicherheit, die Außenpolitik und die Wirtschaft der Vereinigten Staaten“ bedrohe, obwohl er vor der Wahl im Herbst von einem Verbot zurücktrat, zum Teil, weil er den Schritt als unpopulär und geeignet ansah, junge Wähler zu verprellen.

Seine jetzige Kehrtwende ist zum Teil auch das Ergebnis einer Lobbykampagne, die mit einem Sponsor der Republikaner verbunden ist, dessen Verbindungen bis in Trumps engste Kreise reichen.

Weg frei für Trump: Haley steigt aus US-Vorwahlkampf aus

Donald Trump will wieder US-Präsident werden
Nun ist es raus: Donald Trump will 2024 erneut als US-Präsident antreten. Dann wird der Milliardär aus New York 78 Jahre alt sein. Trump hatte das Amt 2017 bis 2021 inne, verlor 2020 aber die Wahl und musste auf eine zweite Amtszeit verzichten. Die soll nun im dritten Anlauf gelingen. Trump wäre erst der zweite Präsident in der Geschichte der USA, dem ein solches Comeback gelingen würde. © Andrew Harnik/dpa
Nikki Haley tritt als US-Botschafterin bei der UN zurück und 2024 vielleicht noch einmal an
Nikki Haley war Trumps letzte verbliebene Rivalin. Doch am Ende zog auch sie sich aus dem parteiinternen Rennen um die US-Präsidentschaft zurück. Nach ihrer Serie von Niederlagen am Super Tuesday verkündete Haley ihren Ausstieg. Die ehemalige Gouverneurin des Bundesstaates South Carolinas wechselt ihre Haltung zu Donald Trump wie andere Leute die Kleidung. Als Botschafterin Trumps bei den Vereinten Nationen war sie enge Vertraute des Ex-Präsidenten, nach dem Sturm aufs Kapitol distanzierte sie sich. Dann sagte sie, sie werde nicht kandidieren, sollte Trump erneut antreten. Haley gilt als Establishment-Republikanerin, die für möglichst geringe Sozialausgaben, niedrige Steuern und eine aggressive Außenpolitik steht. © Evan Vuccid/dpa
Floridas Gouverneur Ron de Santis spricht nach dem Sieg bei den Midterms zu seiner Anhängerschaft
Als härtester Konkurrent für die Nominierung bei den Republikanern für die US-Wahl 2024 galt lange Ron DeSantis. Der Gouverneur Floridas feierte bei den Midterms einen klaren Sieg und wurde von der Wählerschaft im Amt bestätigt. Er galt als der Hoffnungsträger in der Partei. Das Rennen um die Präsidentschaftsnominierung hat er aber inzwischen aufgegeben. DeSantis hatte sich in der Vergangenheit als Trump-Fan inszeniert, geht mittlerweile aber auf Distanz zum Ex-Präsidenten. Hier zu sehen ist der Politiker mit seiner Frau Casey DeSantis und den drei gemeinsamen Kindern. © IMAGO/Luis Santana
Der erfahrene Politiker Asa Hutchinson tritt als Anti-Trump-Kandidat an
Er war bereits Staatsanwalt, Abgeordneter im Repräsentantenhaus, Behördenleiter der Anti-Drogenbehörde DEA und Gouverneur des Bundesstaates Arkansas. Jetzt wollte Asa Hutchinson 2024 republikanischer Präsidentschaftskandidat werden, doch nach der Vorwahl in Iowa zog er seine Kandidatur zurück. Hutchinson trat als Alternative zu Donald Trump an, denn seines Erachtens sollte dieser „nicht der nächste Anführer unseres Landes sein“. Hutchinson forderte Trump auf, seine Kandidatur aufgrund der Anklage gegen ihn in New York zurückzuziehen – eine Sicht, die die republikanische Wählerschaft nicht teilt. © SCOTT OLSON / AFP
Vivek Ramaswamy, Trump-Fan mit Anti-Woke-Agenda
Vivek Ramaswamy hatte Großes vor. Der 38-jährige, rechtslibertäre Tech-Unternehmer mit indischen Wurzeln wollte US-Präsident werden. Nach seinem enttäuschenden Abschneiden bei der Vorwahl in Iowa warf er aber das Handtuch und empfahl, Trump zu Wählen. Der Trump-Fan sieht die USA in einer „nationalen Identitätskrise“ und fordert eine „nationale Wiederbelebung“. Dazu will er z.B. das FBI und das Bildungsministerium abschaffen. Er wolle Trumps „America-First-Aganda auf die nächste Stufe bringen“.  © Anna Moneymaker / AFP
US-Wahl 2024: Ehemaliger Trump-Vertrauter Christie will ins Weiße Haus
Chris Christie hatte auch noch einmal Ambitionen auf das Weiße Haus angemeldet. Der frühere Gouverneur des US-Bundesstaats New Jersey war einst ein enger Vertrauter von Donald Trump, hat sich aber mittlerweile von ihm losgesagt und kritisiert ihn sogar öffentlich. So bezeichnete er den früheren Präsidenten wegen dessen Haltung zum Ukraine-Krieg als „Feigling“ und „Marionette“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Christie wollte 2016 schon einmal Präsidentschaftskandidat seiner Partei werden, zog nach schlechten Ergebnissen bei den Vorwahlen aber zurück. Diesmal gab er bereits vor den Vorwahlen der Republikaner auf. © Charles Krupa/dpa
Zu den krassen Außenseitern zählt auch Douglas James „Doug“ Burgum, der hier im Juli 2023 bei einer Veranstaltung in Iowa um Stimmen wirbt.
Zu den krassen Außenseitern zählte von Beginn an Douglas James „Doug“ Burgum, der hier im Juli 2023 bei einer Veranstaltung in Iowa um Stimmen wirbt. Der Republikaner, der am 4. Dezember aus dem Rennen ausstieg, ist seit dem 15. Dezember 2016 Gouverneur von North Dakota. Vor seiner politischen Karriere war er Softwareunternehmer, Microsoft-Manager und Risikokapitalgeber. Im April unterzeichnete Burgum ein Gesetz, das Abtreibungen in der sechsten Schwangerschaftswoche verbietet. Zudem hat er zahlreiche Gesetze unterzeichnet, die die Rechte von trans Menschen einschränken. © SCOTT OLSON/afp
Senator Tim Scott aus dem Bundesstaat South Carolina begreift seinen Aufstieg aus armen Verhältnissen als Verkörperung des amerikanischen Traumes. In einem im April veröffentlichten Video spricht er sich gegen eine Politik der Spaltung aus und fordert mehr Optimismus. Scott betont darin auch seine Religiosität und seinen Wunsch, die konservativen Werte Amerikas zu verteidigen. Als Beispiele nennt er etwa den Schutz der Grenzen und der Kampf gegen Abtreibung.
Tim Scott (blaues Hemd) hat sich aus dem Rennen um die Kandidatur verabschiedet. Am 12. November zog der Senator aus South Carolina seine Kandidatur zurück. In einem im April veröffentlichten Video sprach er sich gegen eine Politik der Spaltung aus und forderte mehr Optimismus. Scott betonte darin auch seine Religiosität und seinen Wunsch, die konservativen Werte Amerikas zu verteidigen. Als Beispiele nannte er etwa den Schutz der Grenzen und der Kampf gegen Abtreibung. Seinen Aufstieg aus armen Verhältnissen begreift Scott als Verkörperung des amerikanischen Traumes.  © ALLISON JOYCE
Mike Pence könnte 2024 bei der US-Wahl für das Amt des Präsidenten kandidieren.
Ausgestiegen ist auch Trumps ehemaliger Vizepräsident. „Dies ist nicht meine Zeit“, sagte Mike Pence am 28. Oktober 2023. Pence war in Umfragen weit abgeschlagen und hatte Medienberichten zufolge Probleme bei der Beschaffung von Geldern für seine Kampagne. „Wir wussten immer, dass dies ein harter Kampf sein würde, aber ich bereue nichts“, erklärte Pence. Mit kritischen Kommentaren nach den Midterms hatte sich der ultrakonservative Pence für einen möglichen Machtkampf innerhalb der Republikanischen Partei in Stellung gebracht. © IMAGO/Aimee Dilger
Larry Elder ist 2024 der erste schwarze Präsidentschaftskandidat bei den Republikanern
Am 26. Oktober zog sich Larry Elder zurück. Schon bei seinem ersten Versuch als Politiker war er gescheitert: 2021 versuchte der rechte Radiomoderator und Rechtsanwalt erfolglos, Kaliforniens demokratischen Gouverneur Gavin Newsom abzulösen. Elder vertritt rechtsradikale Ansichten, wie ein Abtreibungsverbot, glaubt, dass an Grenzen „Mauern funktionieren“, Antirassismus sowie Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion hingegen nicht. © SCOTT OLSON / AFP
Perry Johnson ist im Grunde der republikanische Antipolitiker im Kampf um die Präsidentschaftskandidatur.
Am 20. Oktober zog sich auch Perry Johnson aus dem Wahlkampf zurück. Er war im Grunde der republikanische Antipolitiker im Kampf um die Präsidentschaftskandidatur. Aufgefallen war der Unternehmer zuvor nur im Jahr 2022, als er für das Amt des Gouverneurs in Michigan kandidieren wollte. Wegen unsauberer Machenschaften wurde er allerdings von den republikanischen Vorwahlen vorzeitig ausgeschlossen. Johnson positionierte sich im Wahlkampf gegen Abtreibungen. Zudem kritisierte er die Höhe der Hilfsgelder, die die USA der Ukraine zur Verfügung stellen. Zugleich stellte Johnson aber klar, dass er Wladimir Putin nicht vertraue. © SCOTT OLSON/afp
Weitere Kandidaten im Kampf um die Bewerbung sind bisher Ryan Binkley, Will Hurd, Corey Stapleton und Francis Suarez.
Weitere Kandidaten im Kampf um die Bewerbung waren auch Will Hurd, Corey Stapleton und Francis Suarez. Auch sie haben ihre Kandidatur bereits wieder zurückgezogen. Im Rennen sind dagegen noch Ryan Binkley, John Anthony Castro und E. W. Jackson. Chancen auf eine Nominierung dürften sie allerdings kaum haben. Großer Favorit bleibt allen Anklagen und Prozessen zum Trotz weiter der frühere Präsident Donald Trump. Die Republikaner haben auf jeden Fall die Qual der Wahl. © ALLISON JOYCE/afp

Die Investmentgesellschaft des Milliardärs Jeff Yass besitzt 15 Prozent von ByteDance, was etwa 40 Milliarden Dollar der Bewertung des Unternehmens von 268 Milliarden Dollar entspricht. Auf die Frage von CNBC nach einem kürzlichen Treffen mit Yass sagte Trump, dass der GOP-Spender in seinem Gespräch „TikTok nie erwähnt“ habe und dass Yass‘ Frau sich stattdessen für eine Reform der Schulwahl eingesetzt habe. Yass war in der Vergangenheit ein Kritiker von Trump gewesen.

Drew Harwell hat zu diesem Bericht beigetragen.

Wir testen zurzeit maschinelle Übersetzungen. Dieser Artikel wurde aus dem Englischen automatisiert ins Deutsche übersetzt.

Dieser Artikel war zuerst am 13. März 2024 in englischer Sprache bei der „Washingtonpost.com“ erschienen – im Zuge einer Kooperation steht er nun in Übersetzung und gekürzter Version auch den Lesern der IPPEN.MEDIA-Portale zur Verfügung.

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