„Aus der Hüfte“
Corona-Paukenschlag: Impfpflicht in Deutschland steht offenbar auf der Kippe
Die Pläne einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus in Deutschland geraten ins Stocken. Jetzt stellt eine FDP-Parlamentarierin diese sogar in Frage.
München - Der Vorstoß aus München hat für Furore gesorgt: Bayerns Landesregierung will unter Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Corona-Impfpflicht für Mitarbeiter in Pflegeheimen und Kliniken* aussetzen. Das sorgt in Deutschland für Riesen-Diskussionen. Offenbar auch innerhalb der Parteien, die im Deutschen Bundestag vertreten sind.
Corona-Impfpflicht in Deutschland: Streit über Vorstoß aus Bayern
So schrieb Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP)* bei Twitter: „Im Rechtsstaat gelten Gesetze. Wenn sich die Regierenden selbst aussuchen, an welche Gesetze sie sich halten und an welche nicht, ist die Tyrannei nicht mehr fern.“ Adressat seines Postings war wohl Landeschef Söder.
Doch: Innerhalb der FDP wird nun sogar die allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus in Frage gestellt. Die Entscheidung über ein Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht könnte sich verschieben.
Corona-Impfpflicht in Deutschland: FDP-Politikerin stellt diese in Frage
FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte an diesem Donnerstag (10. Februar) in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv, es mache mehr Sinn, Ende März oder Anfang April eine „fundierte Entscheidung“ bei dem Thema zu treffen, als frühzeitig eine Entscheidung „aus der Hüfte“ zu fällen, die man dann revidieren müsste.
Zudem habe man Ende März auch „ausreichend Daten“ zur Omikron-Variante, um dann zu wissen, ob man die Impfpflicht überhaupt noch brauche, meinte die Liberale.
Im Video: Sperrstunde, Veranstaltungen, Impfpflicht - Corona-Lockerungen in Bayern
Dürr sagte zugleich, der Fahrplan solle eingehalten werden. Die Befürworter einer Impfpflicht ab 18 planen, dass die Regelung zum 1. Oktober greifen soll. Dies wäre auch bei einer verschobenen Bundestagsentscheidung erreichbar. Bislang war davon ausgegangen worden, dass die Gruppenanträge zur Impfpflicht in der kommenden Woche erstmals im Bundestag beraten werden und Mitte März eine Entscheidung gefällt wird.
Seit Wochen wird in Deutschland polarisierend über eine allgemeine Corona-Impfpflicht gestritten, während Nachbar Österreich* beispielsweise eine solche beschlossen hat. (pm) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA
