“Jetzt möglichst rasch“
CDU drängt die SPD zu weiteren GroKo-Gesprächen
Während sich die SPD mit dem Gedanken an eine Neuauflage der Großen Koalition noch schwer tut, kann es der CDU anscheinend mit neuen Gesprächen nicht schnell genug gehen. Ex-SPD-Chef lässt dies erst einmal kalt.
Berlin - Der parlamentarische Geschäftsführer der Union im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), drängte die SPD zur Eile. CDU/CSU und Sozialdemokraten sollten „jetzt möglichst rasch“ Koalitionsverhandlungen aufnehmen, schrieb er in einem Gastbeitrag für die Oldenburger „Nordwest-Zeitung“. „Denn Politiker und Parteien werden gewählt, um zu gestalten, und nicht, um sich mit sich selbst zu beschäftigen.“
Auch CDU-Vorstandsmitglied Mike Mohring rief die SPD dazu auf, mögliche Sondierungen schnell auf den Weg zu bringen. Das erwarteten die Bürger, sagte er bei NDR Info. Er prognostizierte allerdings: „Vor März 2018 werden wir wohl keine neue Regierung haben.“ Als Gründe nannte er nötige Beschlüsse der beteiligten Parteien und die anstehenden Feiertage.
Gabriel: „Keiner darf erwarten, dass das schnell geht“
Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel sieht seine Partei nicht unter Zeitdruck. „Keiner darf erwarten, dass das schnell geht“, sagte er am Donnerstagabend im ZDF mit Blick auf mögliche Sondierungen. Die Union forderte er auf, jetzt zu zeigen, „was sie denn will“.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chef Martin Schulz und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer waren am Donnerstagabend zu einem Treffen bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammengekommen. Äußerungen über den Verlauf des über zwei Stunden langen Gesprächs wurden zunächst nicht öffentlich.
Ganz und gar nicht mit einer GroKo anfreunden will sollen sich die Jusos. Der SPD-Parteinachwuchs veröffentlichte auf seiner Homepage eine Petition unter dem Motto #NoGroko, in der sie alle SPD-Mitglieder dazu aufriefen, gegen ein solches Regierungsbündnis zu unterschreiben. In dem Begleittext des Aufrufs hieß es: „Wir bleiben dabei: Die Absage der SPD an eine Fortsetzung der großen Koalition war zwingend und richtig.“
Juso-Chef Kühnert drohte, notfalls beim SPD-Parteitag kommende Woche einen Antrag auf Ausschluss eines Bündnisses seiner Partei mit CDU und CSU zu stellen. „Sollten auf dem Parteitag Anträge gestellt werden, eine große Koalition zu bilden, oder Gespräche darüber zu führen, werden die auf unseren erbitterten Widerstand stoßen.
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