Auch mehr Hilfe für Italien
Bundeswehr soll weiter im Mittelmeer Flüchtlinge bergen
Der Bundestag hat die umstrittene EU-Mission „Sophia“ verlängert. Künftig sollen knapp 1.000 Bundeswehrsoldaten im Mittelmeer Flüchtlinge bergen und Schleuser jagen.
Berlin - Die Bundeswehr wird im Mittelmeer weiterhin Schleuser bekämpfen und Flüchtlinge bergen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit großer Mehrheit eine Verlängerung der EU-Mission „Sophia“. An der Mission sollen sich demzufolge auch in den nächsten zwölf Monaten insgesamt bis zu 950 Bundeswehr-Soldaten beteiligen können - derzeit sind knapp 90 im Einsatz.
Die EU-Mission wurde im Juni 2015 gestartet und ist in erster Linie gegen Schleuserkriminalität gerichtet. Seit Beginn der Mission wurden nach Angaben des Außenministeriums fast 40 000 Flüchtlinge gerettet. Durch das Seegebiet zwischen Libyen und Italien führt eine wichtigsten Routen für Migranten nach Europa. Die Ausrichtung der Mission ist immer wieder Gegenstand von Diskussionen.
Auch Mission gegen Waffenschmuggel soll weitergehen
Kritikern zufolge ermutigt der Einsatz Schleuser noch in ihrem Tun, weil sie auf die Rettung durch die Soldaten setzen. Auch die Bundesregierung räumte bereits ein, dass Schleuser ihr Geschäftsmodell auf die Seenotrettung verschiedener Akteure ausrichten.
Auch die internationale Unifil-Mission zur Überwachung der libanesischen Küste sollte am Donnerstag verlängert werden. An der Mission zur Unterbindung des Waffenschmuggels durch die Hisbollah-Miliz sollen sich bis zu 300 deutsche Marine-Soldaten beteiligen. Derzeit sind dort 128 Soldaten im Einsatz.
Europäische G20-Staaten sagen Italien mehr Hilfe in Flüchtlingskrise zu
Eine Woche vor dem G20-Gipfel haben die europäischen Teilnehmer den südlichen EU-Staaten gleichzeitig Unterstützung in der Flüchtlingskrise zugesagt und ein internationales Vorgehen gegen Schleuser gefordert. Die EU-Kommission sei schon lange der Ansicht, "dass wir Italien und Griechenland nicht alleine lassen können in der Frage", sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Berlin. "Wir müssen gemeinsam Anstrengungen unternehmen."
dpa