Fall liegt nun in München
Soldat drohte in Video - Extremismus-Experten übernehmen jetzt die Ermittlungen
Ein Bundeswehrsoldat hatte in einem Video ultimativ gedroht - nun ermittelt die Münchner Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus.
München/Traunstein - Im Fall eines von einem Bundeswehrsoldaten verbreiteten Drohvideos hat die Generalstaatsanwaltschaft München die Ermittlungen übernommen. Für das bisher bei der Staatsanwaltschaft Traunstein geführte Verfahren sei seit Montag die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft zuständig, wie die Justizbehörde in München mitteilte. Ein extremistischer Hintergrund könne nicht ausgeschlossen werden.
Der Soldat, nach eigener Aussage Oberfeldwebel bei den Gebirgsjägern aus Bad Reichenhall, war am Donnerstagabend in der Münchener Innenstadt vorläufig festgenommen worden. Er ist seit einigen Tagen aber wieder auf freiem Fuß, weil die Staatsanwaltschaft Traunstein keine akute Gefahr durch den Soldaten sah.
Drohvideo: Bundeswehrsoldat forderte zu bewaffnetem Schutz für „Spaziergänge“ auf - Ermittlungen laufen
In einem der Videos sowie weiteren Mitteilungen in sozialen Medien hatte der Soldat zuvor der Bundesregierung ein Ultimatum gestellt, ihre Corona-Politik zu ändern. Unter anderem wandte er sich gegen verpflichtende Impfungen. Auch rief er zum bewaffneten Schutz sogenannter Spaziergänge von Gegnern von Corona-Schutzmaßnahmen auf.
Gegen den Bundeswehrsoldaten wird wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten ermittelt. Ermittelt werde jedoch in alle Richtungen, soweit strafrechtliche relevante Sachverhalte im Raum stehen, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft. (AFP/dpa/fn)