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Drohen parteiinterne Machtkämpfe?
Bundestagswahl: Klingbeil oder Pistorius? So plant die SPD die Zeit nach Scholz
Wenn kein Wunder geschieht, verliert die SPD nach dem 23. Februar das Kanzleramt – und damit Scholz. Die Vorbereitungen laufen.
Berlin – Bei der Bundestagswahl am 23. Februar geht es für Kanzler Olaf Scholz (SPD) um alles: Sollten die Sozialdemokraten nicht den künftigen Bundeskanzler stellen, wird Scholz vermutlich keine Führungsposition in der neuen Regierung übernehmen. Scholz hatte bereits das Vizekanzler-Amt unter einem möglichen Regierungschef Friedrich Merz (CDU) ausgeschlossen.
Obwohl die SPD nun in aktuellen Umfragen leicht an Zustimmung gewinnt, scheint eine Kehrtwende und eine erneute Scholz-Kanzlerschaft zurzeit unwahrscheinlich. Das liegt auch an Scholz selbst. Der Sozialdemokrat zählt zu den unbeliebtesten Politikern in Deutschland. Sein Ruf hat sehr unter der gescheiterten Ampel-Koalition gelitten.
Aus diesem Grund dachte die SPD-Parteispitze offenbar über ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik nach: einem Kanzler die Kandidatur für die neue Bundestagswahl zu verweigern. Diese Überlegungen resultierten nicht nur aus den schlechten Umfragewerten von Scholz. Sondern auch, weil die SPD den seit Monaten beliebtesten Politiker in ihren Reihen hat: Boris Pistorius.
Nach Bundestagswahl: Bei Wahlniederlage drohen der SPD hitzige Diskussionen
Ginge es nach weiten Teilen der SPD-Spitze, würde jetzt der Verteidigungsminister als Kanzler vor der Bundestagswahl kandidieren. Das berichten Tagesspiegel und t-online übereinstimmend. Laut ihren Recherchen habe SPD-Co-Chef Lars Klingbeil nach dem Bruch der Ampel-Regierung Scholz mindestens zweimal den Verzicht auf eine erneute Kandidatur nahegelegt. Unter anderem auch, weil mächtige SPD-Landesverbände für einen Wechsel plädierten, so Tagesspiegel und t-online. Dieser Darstellung widerspricht die SPD.
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Laut den beiden Medien waren auch Co-Vorsitzende Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Matthias Miersch zur gleichen Überzeugung gelangt. Aber: Scholz beharrte auf seinen Anspruch und setzte sich durch – mit der Unterstützung von Fraktionschef Rolf Mützenich.
Falls die SPD bei der Bundestagswahl – für die nun der Wahl-O-Mat gestartet ist – verliert, könnten hitzige parteiinterne Diskussion folgen. Eine Debatte könnte für Klingbeil gefährlich werden, weil er als Parteichef die Kandidatenauswahl hauptsächlich verantwortet. Bisher gilt er als Favorit für den Parteivorsitz. Zudem könnte Klingbeil das Amt als Fraktionschef anvisieren, berichtete der Tagesspiegel unter Berufung auf ungenannte SPD-Politiker. Esken hingegen werde wohl in den kommenden Monaten zurücktreten. Als ihre Nachfolgerin werde die beliebte saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger gehandelt.
Bundestagswahl: Pistorius könnte Vizekanzler unter Merz werden
Sollte sich die SPD nach der Bundestagswahl als kleiner Koalitionspartner beteiligen, dürfte Pistorius, der sich von Putins Atomdrohungen nicht einschüchtern lässt, der Vizekanzler werden – wohl neben seinem Amt als Verteidigungsminister.
Trotz besten Umfragewerten herrscht auch in der CDU Unruhe. Grund dafür sind die umstrittenen Asyl-Abstimmungen im Bundestag mit Unterstützung der AfD unter Kanzlerkandidatin Alice Weidel. Nun hat selbst der frühere Union-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) Merz für sein Vorgehen kritisiert. (Jan-Frederik Wendt)
