Nach 26 Jahren
Bundestagsabgeordneter Bülow verlässt den „Karriereverein“ SPD
Der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow tritt nach 26 Jahren aus der SPD aus. Er rechnet mit dem Kurs der Führung ab.
Berlin - Der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow hat seinen Austritt aus der SPD mit der fehlenden inhaltlichen Erneuerung der Partei begründet. „Die Sehnsucht nach einer klaren, sozialen Alternative ist groß, aber die SPD steht leider nicht mehr dafür“, erklärte der 47-Jährige am Dienstag in Berlin. Bülow, der im Wahlkreis Dortmund I das Direktmandat gewonnen hat, will die SPD nach 26 Jahren verlassen, aber als fraktionsloser Abgeordneter im Bundestag bleiben. „Ich war und ich bin und ich bleibe engagierter Sozialdemokrat - wenn auch jetzt außerhalb der SPD“, versicherte er.
Abrechnung mit SPD und Nahles
Gleichzeitig rechnete Bülow mit dem Kurs der SPD unter Parteichefin Andrea Nahles ab. Die zugesagte Erneuerung sei in der großen Koalition zu einem „absoluten Lippenbekenntnis“ verkommen. Als nach den desaströsen Landtagswahl-Ergebnisse in Bayern und Hessen keine Reaktion gekommen sei - weder von der Parteispitze noch von der Basis - habe er die letzte Hoffnung verloren.
Im einzelnen beklagte Bülow zahlreiche inhaltliche und strukturelle Defizite. So habe sich die SPD mit dem Neoliberalismus arrangiert und tue zu wenig gegen Armut und soziale Ungleichheit. Zudem sei die Partei zu einem stromlinienförmigen „Karriereverein“ verkommen. Innerparteiliche Vielfalt gebe es nicht mehr, und Kritiker des aktuellen Kurses würden kaltgestellt.
Zuletzt hatte Bülow auch die „Aufstehen“-Bewegung von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht unterstützt. Einen Wechsel zur Linken plant er vorerst aber offenbar nicht. Er werde Fraktionsloser und Parteiloser im Bundestag sein.
dpa