Treffen der Staats- und Regierungschefs
Steinmeier mit klarer Ansage vor Asylgipfel: „Wenn uns die Zukunft Europas etwas bedeutet ...“
Vor dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Kompromissfähigkeit in der europäischen Asylpolitik gefordert.
Bremen - Die Frage, ob es eine gemeinsame Lösung gebe, werde auch über den künftigen Zusammenhalt in Europa entscheiden, sagte Steinmeier am Mittwoch in Bremen. „Deshalb erwarte ich, dass alle Staats- und Regierungschefs auf diesem Rat sehr ernsthaft um eine Lösung ringen werden, die wichtige europäische Prinzipien miteinander in Einklang bringt“, betonte er laut vorab verbreitetem Redemanuskript.
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Steinmeier besuchte Bremen zusammen mit dem in Berlin akkreditierten Diplomatischen Korps. Einerseits müsse es eine sinnvolle Steuerung der Migration und die gemeinsame Kontrolle der Außengrenzen geben, sagte er. Es gehe aber auch um gemeinsame Grundwerte und den Grundsatz, „europäische Lasten auch in europäischer Solidarität gemeinsam zu schultern“. Er sei zuversichtlich, dass ein europäischer Kompromiss gelingen werde, betonte er und fügte hinzu: „Ich finde, er muss uns gelingen, wenn uns die Zukunft Europas etwas bedeutet.“
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