„Verantwortung stellen“
Bundeswehr-Reform: Das sind die größten Baustellen für Pistorius
Verteidigungsminister Boris Pistorius plant eine Reformierung der Bundeswehr. Benötigt werden mehr Geld, mehr Soldaten und eine bessere Ausrüstung.
Bremen/Berlin – Spätestens der Ukraine-Krieg hat gezeigt, dass die Bundeswehr eine Baustelle ist. Es geht um Regierungsflieger, die aufgrund von geplatzten Reifen oder durch den Ausfall der Kommunikationssysteme am Boden bleiben mussten. Aber auch um Panzer, wie etwa das Modell Puma, die im vergangenen Jahr alle ausgefallen sind. Zu lange habe sich die Bundeswehr auf Auslandseinsätze fokussiert, so die Kritik. Nun soll sie wieder auf Vordermann gebracht werden, um auch das eigene Land und Verbündete verteidigen zu können. Eine große Aufgabe für Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
Pistorius‘ Bundeswehr-Reform: Diese Probleme gilt es zu bewältigen
Es ist das erste Mal seit 12 Jahren, dass die Bundeswehr konsequent auf den Schutz Deutschlands und seiner Verbündeten ausgerichtet werden soll. Pistorius legte dafür erstmals seit 2011 neue verteidigungspolitische Richtlinien vor. „Wir müssen Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa sein. Unsere Bevölkerung, aber auch unsere Partner in Europa, Nordamerika und der Welt erwarten von uns, dass wir uns dieser Verantwortung stellen“, hieß es in einem Dokument von Pistorius und Generalinspekteur Carsten Breuer, wie die dpa berichtete. Die Bundeswehr müsse „in allen Bereichen kriegstüchtig sein“, hieß es weiter.
Man müsse die Truppen so organisieren, wie man einen Kampf führen würde, erklärte der ehemalige Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD) t-online. „Es geht nicht mehr um überschaubare, maßgeschneiderte Kontingente von 1000 oder 5000 Soldaten, sondern um die Einsatzfähigkeit der ganzen Bundeswehr“, so der Experte. Um Pistorius‘ Ziele zu verfolgen, wird dringend qualifizierter Nachwuchs gebraucht. Es bräuchte „weniger Stäbe und Kommandos, mehr Truppen“, sagte Bartels.
Mehr Geld für Reformierung der Bundeswehr – Ausrüstung schrumpft „ungebremst weiter“
Ein Grund, der immer wieder für den schlechten Zustand der Bundeswehr genannt wird, sind die jahrelang verfolgten Sparmaßnahmen. Erst mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr, welches im Jahr 2022 freigegeben wurde, konnte mit dem Beheben der Ausrüstungsmängel begonnen werden. Damit die Streitkräfte weiterhin funktionieren können, ist die langfristige Finanzierung über das Sondervermögen hinaus wichtig.
„Es wurde in den letzten Jahren, um Geld zu sparen, aufgespalten und überproportional geschrumpft. Logistik, ABC-, Fernmelde- und Sanitätstruppen wurden in neue Organisationsbereiche ausgegliedert, die Heeresflugabwehr ganz aufgegeben“, erklärte Bartels. Teil der von Pistorius angekündigten Strukturreform sei es, dies rückgängig zu machen.
„Das Schrumpfen der Bundeswehr [geht] gerade ungebremst weiter“, sagte Bartels dazu. Diese liege daran, dass die Bundeswehr gerade viel an die Ukraine abgebe, was richtig sei, wie er hinzufügte. Es mache sich dennoch innerhalb der Bundeswehr bemerkbar, da neue Geräte und Munition viel zu langsam nachkommen – die Wartezeit beträgt teils Jahre. Viel Zeit wird auch Pistorius für diese Mammutaufgabe brauchen. (vk)
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