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Trumps Kabinett
Auf dem Weg ins Pentagon: Hegseth hat wohl Unterstützung vom Senat
Die Regierung von Donald Trump steht. Die einzelnen Minister müssen nur noch vom Senat bestätigt werden. Doch einige Kandidaten bangen noch um Unterstützung.
Washington, D.C. – Nach Donald Trumps Sieg bei den US-Wahlen muss sein Kabinett noch finalisiert werden. Seine Wunschkandidaten stehen bereits fest. Ein kontroverser Name nach dem anderen stand in den letzten Wochen in den Schlagzeilen. Ein Kandidat soll nun so gut wie sicher sein: Pete Hegseth soll auch im US-Kongress die nötige Unterstützung haben, wie der republikanische Mehrheitsführer im Senat, John Thune, Donald Trump bestätigt haben soll. Dem künftigen US-Verteidigungsminister würden somit keine Hürden mehr im Weg stehen, nach dem 20. Januar fester Teil der Trump-Regierung zu sein.
Drei anonyme Quellen hatten sich gegenüber CBS News geäußert, Thune hätte Trump versichert, genügend Senatoren für Hegseths Bestätigung versammelt zu haben. Trump kann seine Kabinetts-Kandidaten zwar frei bestimmen, doch müssen sie auch im US-Senat mit einer einfachen Mehrheit bestätigt werden. Einzige Ausnahme sind hierbei der Vizepräsident und die Stabschefin des gewählten Präsidenten. Alle anderen Kandidaten müssen auch vom Senat vor einem Ausschuss bestätigt werden.
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Hegseth soll im Senat eine Mehrheit haben – Trumps künftiger Verteidigungsminister
Eigentlich kein Problem, denn die Republikaner haben im Senat wie auch im US-Repräsentantenhaus die Mehrheit. Von den insgesamt hundert Sitzen im Senat kontrollieren die Republikaner 53. Einige von Trumps Wunschkandidaten, darunter auch Hegseth, sind jedoch selbst unter Republikanern umstritten. Deshalb zitterte Hegseth lange um die Unterstützung des Senats. Zeitweise war der ehemalige Fox News-Moderator sogar bei Trump ein Wackelkandidat.
Trotzdem warnte der neue Mehrheitsführer in einem Interview mit CBS News: „Ich denke, dass diese Kandidaten neu genug sind, sie sind herumgegangen und haben ihre Sitzungen abgehalten, die, offen gesagt, sehr gut gelaufen sind, aber sie müssen immer noch ihre Argumente vor dem Ausschuss vortragen. Und, wissen Sie, wir kennen nicht alle Informationen über einige dieser Kandidaten.“ Hegseths Anhörung zur Bestätigung als künftiger Verteidigungsminister vor dem US-Senat ist am 14. Januar.
Anschuldigungen gegen Trumps Verteidigungsminister: Hegseth kein unbeschriebenes Blatt
Zuvor gab es schwere Anschuldigungen gegen den 44-Jährigen. 2017 erstattete eine Frau Anzeige gegen Hegseth und bezichtigte ihn der Vergewaltigung. NBC News berichtete außerdem, Hegseth habe ein Alkoholproblem. Um die Wogen unter den republikanischen Senatoren zu glätten, traf sich Hegseth mit den Wackelkandidaten im Senat, um sie zu überzeugen. Unterdessen drohte Trump den Senatoren damit, seine Unterstützung in den kommenden Senatswahlen zu entziehen und Gegenkandidaten aufzubauen. Hegseths Überzeugungsarbeit und die Drohungen Trumps zeigten wohl ihre Wirkung.
Eine weitere kontroverse Kandidatin, Tulsi Gabbard, Trumps Wunschkandidatin als künftige Geheimdienstchefin, wird ihre Senatsanhörung wohl in der kommenden Woche haben. Auch bei ihr könnte es noch spannend werden, ob die ehemalige Demokratin genügend Unterstützung unter den Republikanern im Senat sammeln kann. Außerdem könnten die Demokraten im Senat versuchen, die Ausschüsse der kontroversen Kandidaten weiter nach hinten zu verzögern und eine Abstimmung erschweren. (sischr)