EU-Gipfel in Brüssel
Merkel: Deutsch-französische Zusammenarbeit „wirklich belastbar“
In Brüssel präsentierten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident als geschlossene Einheit. Allein deswegen kann der EU-Gipfel als Erfolg gewertet werden.
Brüssel - Der EU-Gipfel in Brüssel hat nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „einen Geist von neuer Zuversicht ausgestrahlt“. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron nach dem Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs sagte Merkel am Freitag, die deutsch-französische Zusammenarbeit und Vorbereitung des Gipfels hätten sich als „wirklich belastbar erwiesen“.
Der Spitzenrunde sei auch bewusst geworden, wie sehr sich die EU-Staaten jetzt zunächst um ihre eigene Zukunft kümmern müssten und nicht zuerst um die Verhandlungen über den geplanten Austritt Großbritanniens aus der Union. Merkel verwies darauf, dass sich der Gipfel klar und geschlossen zum Pariser Klimaschutzabkommen bekannt habe. In der Sicherheits- und Verteidigungspolitik habe er „wirklich qualitative Fortschritte“ gebracht.
Zur Frage, ob sie sich Vertragsänderungen zur Reform der EU vorstellen könne, bekräftigte Merkel: „Wo es nötig ist, wird man es tun. Wo es nicht nötig ist, wird man es nicht erzwingen.“ Bei der Digitalisierung wollten Deutschland und Frankreich „aufs Tempo drücken“, im Bereich der Flüchtlingspolitik gebe es „ein hohes Maß an Übereinstimmung“ zwischen beiden Ländern. „Es war ein Rat der Zuversicht und ein Rat auch der Tatkraft“, bilanzierte Merkel.
dpa