Erste Reise
Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer in Jordanien
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist am Montag zu einem Besuch bei den Bundeswehrsoldaten in Jordanien eingetroffen.
Bei ihrer ersten Reise als Verteidigungsministerin in die Region will sie sich ein Bild vom Einsatz der deutschen Soldaten im Rahmen der internationalen Mission gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak machen. Geplant ist auch ein Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. und mit Außenminister Aiman Safadi.
Die Bundeswehr beteiligt sich mit Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen der Luftwaffe, die in Al-Asrak in Jordanien stationiert sind, an der internationalen Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak. Zugleich dient der Bundeswehreinsatz unter dem erweiterten Mandat "Counter Daesh / Capacity Building Irak" der Ausbildung und Beratung irakischer Sicherheitskräfte in der Region um Bagdad.
Im März 2018 wurden die bis dahin bestehenden, getrennten Einsatzkontingente in Jordanien und im Irak zu einem Kontingent zusammengefasst und im Oktober 2018 durch einen Beschluss des Bundestages mit einem Mandat bis zum 31. Oktober 2019 versehen. Die aktuelle Personalobergrenze beträgt 800 Soldaten, derzeit sind knapp 450 Bundeswehrsoldaten vor Ort.
Kramp-Karrenbauer hatte Mitte Juli Ursula von der Leyen (CDU) als Verteidigungsministerin abgelöst, nachdem diese zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden war.
In der Debatte um den Umgang mit Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen reißt die Kritik an der CDU-Chefin unterdessen nicht ab. Heiß debattiert werden derzeit auch Vorwürfe, syrische Geflüchtete machten „Urlaub“ in ihrem Heimatland - hier finden Sie einen Faktencheck zum Thema.
AFP