Verstoß gegen die Hausordnung
AfD-Mann entrollte während Merkels Vereidigung ein Plakat - und hat nun Hausverbot
AfD-Mitarbeiter Matthias Vogler droht die dauerhafte Verbannung aus dem Plenarsaal des Bundestages.
Berlin - Während der Vereidigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde er als Störer von der Besuchertribüne verwiesen - nun droht dem AfD-Mitarbeiter Matthias Vogler die dauerhafte Verbannung aus dem Plenarsaal des Bundestages. In der Mitarbeiterkommission des parlamentarischen Ältestenrats, der sich mit dem Fall befasst, sei vorgeschlagen worden, dass Vogler seinen Hausausweis für den Bundestag behalten dürfe, aber künftig keinen Zugang mehr zum Plenarsaal erhalten solle, hieß es am Freitag aus dem Fraktionsvorstand der AfD. Der Ältestenrat müsse dem Vorschlag aber noch zustimmen.
Vogler hielt während der Plenarsitzung ein Plakat in die Luft, auf dem „Merkel muss weg“ stand. Das Zeigen von Plakaten im Bundestag ist ein Verstoß gegen die Hausordnung und kann als Ordnungswidrigkeit gewertet werden. Vogler, der bei der bayerischen Landtagswahl für die AfD im Bezirk Nürnberg-West kandidieren will, arbeitet nach Informationen aus Parteikreisen im Büro des bayerischen AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert. Der zweite Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Jürgen Braun, sagte, das Zeigen des Transparents sei ein „klarer Regelverstoß“, der mit Sichert nicht abgesprochen gewesen sei.
Vogler war in der AfD-Fraktion nicht der Einzige, der während der Vereidigung gegen die Hausordnung verstoß. Der bayerische Bundestagsabgeordnete Petr Bystron twitterte ein Bild, auf dem sein Wahlzettel abgebildet war. Er musste ein Ordnungsgeld bezahlen.
dpa/ bah