Zum Gedenken
AfD-Politiker fordert Ende der Stolpersteine für Holocaust-Opfer - Maas (SPD) strikt dagegen
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich gegen die Forderung eines AfD-Politikers für ein Ende der Stolperstein-Aktionen zum Gedenken an Holocaust-Opfer gestellt.
Berlin - "Umso lauter ihr Ende gefordert wird, desto mehr Stolpersteine brauchen wir", erklärte Maas am Dienstag. "Sie lehren uns, die Opfer des Nationalsozialismus niemals zu vergessen." Maas erklärte weiter: "Jeder Form von Antisemitismus müssen wir uns entschlossen entgegenstellen." Dazu rief auch die Grünen-Bundestagsfraktion auf.
Sie beantragte eines Aktuelle Stunde im Bundestag zur Erinnerungskultur in Deutschland. Parlamentsgeschäftsführerin Britta Haßelmann erklärte, viele Menschen sähen sich wieder der "Bedrohung ausgesetzt, dass ihnen von gewählten Abgeordneten wesentliche Grundrechte abgesprochen werden".
Bedeutende Mahnmale der deutschen Erinnerungskultur wie die Stolpersteine würden offen in Frage gestellt, kritisierte sie. Der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon hatte in der vergangenen Woche in einem offenen Brief an den Singener Oberbürgermeister und Gemeinderat gefordert, die Stolperstein-Aktionen zu beenden. Damit würden die Initiatoren ihren Mitmenschen "eine bestimmte Erinnerungs-Kultur aufzwingen und ihnen vorschreiben, wie sie wann wessen zu gedenken hätten".
Gedeon ist bereits seit 2016 mit Antisemitismusvorwürfen konfrontiert. In dem Jahr spaltete sich die AfD-Landtagsfraktion vorübergehend, seitdem sitzt er als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag.
afp