Nur neun Projekte finanzierbar
Waldkraiburg: Finanzlage bremst Straßenbau aus
Waldkraiburg - Die angespannte Haushaltssituation wird den Straßenbau der Stadt nachhaltig prägen. Von 41 geplanten Projekten sind 2015 nur neun finanzierbar.
Das Straßenbauprogramm 2015 listet 41 Projekte auf, doch nur neun von ihnen kann die Stadt Waldkraiburg heuer tatsächlich in Angriff nehmen. Kämmerer Rainer Hohenadler hat dies im Stadtrat nochmals betont: "Mehr ist heuer nicht durchführbar."
Ursprünglich waren für die 41 Straßenbauprojekte Kosten in Höhe von 3,4 Millionen Euro veranschlagt worden, doch dieser Betrag konnte nun deutlich nach unten korrigiert werden. Die geplante Erschließungsstraße für das neue Gewerbegebiet an der Staatsstraße 2091 wird vom Freistaat finanziert, der Ausgabebedarf sinkt alleine dadurch um gut eine Million Euro. Trotzdem bleiben weiterhin die meisten Projekte 2015 nicht finanzierbar.
Die verwaltungsinternen Haushaltsberatungen führten zu dem Ergebnis, dass lediglich ein Ausgabebedarf von 505.000 Euro finanzierbar sei. Konkret bedeutet das: Die Liste der Straßenbauprojekte, die noch heuer in Angriff genommen werden, umfasst nur neun Vorhaben. Sie alle sind Bestandteil einer Prioritätenliste. Wie Hohenadler anschaulich erläuterte, befinde sich unter dem neunten Punkt ein "dicker roter Strich". Der Stadtrat hat die Prioritätenliste am Dienstagabend bei einer Gegenstimme genehmigt.
Die Kosten für die neun Projekte liegen über 505.000 Euro. Grund dafür ist, dass die Stadt Einnahmen aus Anliegerkosten (268.000 Euro) für die fertiggestellte Kirchenstraße erwartet.
Folgende neun Projekte stehen auf der Prioritätenliste:
- Fuß- und Radwegbrücke beim Bahnhaltepunkt (Umbau und Instandsetzung, 68.000 Euro)
- Berliner Straße bei den Brücken über die Bahnlinie und die Staatsstraße 2352 (Erneuerung der Fahrbahndecke, 50.000 Euro)
- Kreisverkehr Stockhamer Berg (Umbau der bestehenden Kreuzung Staatsstraße 2352/ Kreisstraße MÜ18/ Aussiger Straße, 210.000 Euro)
- Gehwege von Straßen (abschnittsweise Erneuerung der Asphaltbeläge auf volle Breite, 80.000 Euro)
- Riesengebirgsstraße ab Gablonzer Straße bis Hausnummer 16 (Erneuerung der Fahrbahndecke, 20.000 Euro)
- Mauthuberstraße in St. Erasmus (Wiederherstellung der Straßenentwässerungseinrichtung, 10.000 Euro)
- Berliner Platz ab Siemensstraße bis Altvaterweg (Erneuerung der Granitbordsteine, 13.000 Euro)
- Meisenweg (Erneuerung der Fahrbahndecke, ausgenommen Mittelteil in Höhe Falkenring, 207.000 Euro)
- Finkenweg (Erneuerung der Fahrbahndecke, 115.000 Euro)
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