Lob für Baden-Württemberg und Hessen
Hass im Netz: Böhmermann-Experiment schlägt Wellen - jetzt wird in drei Bundesländern gegen Polizei ermittelt
Schon vor fast einem Jahr hat die Redaktion um Jan Böhmermann in allen Bundesländern Hassbotschaften aus dem Netz angezeigt, doch die Ermittlungen liefen vielerorts schleppend.
München - Jan Böhmermann hat mit einer Aktion mal wieder viel Staub aufgewirbelt: Ein bundesweites Experiment des Satirikers zum Umgang der Polizei mit Anzeigen von Hassbotschaften im Netz hat in mehreren Ländern Konsequenzen. Etwa in Sachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt wird gegen die Polizei ermittelt - wegen des Verdachts der Strafvereitelung.
Doch es gab auch Lob für den Umgang mit Böhmermanns Fällen: So konnten sich unter anderem die Beamten in Baden-Württemberg hervortun. Dort kam es zur bislang einzigen Verurteilung der sieben Fälle. Durch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Freiburg wurde ein Tatverdächtiger gefunden und im November 2021 vom Amtsgericht Aalen zu einer Geldstrafe verurteilt.
Böhmermann: Morddrohungen, antisemitische Inhalte und rechtsradikale Symbole angezeigt
Hintergrund ist eine Aktion der Sendung „ZDF Magazin Royale“ von Böhmermann. Die Redaktion hatte vergangenen Sommer sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften bei Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt und später den meist schleppenden Ermittlungsverlauf geschildert. Angezeigt wurden Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole. In einigen Bundesländern waren die Anzeigen erst gar nicht angenommen worden.
Besonders schnell wurde auch in Hessen reagiert. Hier sei die Relevanz der Anzeige von den Polizisten sofort erkannt und an den Staatsschutz weitergeleitet worden. „In elf Minuten war alles erledigt. (...) So einfach kann es gehen“, resümierten die Polizei-Tester vom „ZDF Magazin Royale“. Außerdem sei mindestens ein Tatverdächtiger angeklagt worden. Erstes Fazit also: Viel zu verbessern in punkto Strafverfolgung bei Hass im Internet - doch es gibt durchaus Lichtblicke. (cg mit dpa)
Fynn Kliemann ist als integrer und sozial engagierter YouTuber, Sänger und Unternehmer bekannt – Recherchen von Jan Böhmermanns ZDF-Magazin-Royale stellen dieses Image jetzt infrage.
